Autor Pirincci in Bonn von Volksverhetzungsvorwurf freigesprochen

Pallade Veneta - Autor Pirincci in Bonn von Volksverhetzungsvorwurf freigesprochen

Autor Pirincci in Bonn von Volksverhetzungsvorwurf freigesprochen / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Der deutsch-türkische Autor Akif Pirincci ist in einem Berufungsprozess vor dem Landgericht Bonn vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Der Angeklagte sei wegen der ihm vorgeworfenen Äußerungen über Migranten nicht der Volksverhetzung schuldig, urteilte das Gericht nach Angaben eines Gerichtssprechers am Mittwoch. Die Staatsanwaltschaft hatte dem 66-Jährigen vorgeworfen, in einem Blogbeitrag die Menschenwürde von Migranten verletzt und zu Hass gegen sie aufgestachelt zu haben.

Textgröße ändern:

Zur Begründung hieß es, dass bei der Prüfung einer Äußerung stets alle denkbaren Auslegungsvarianten berücksichtigt werden müssten. In diesem Fall gebe es eine mögliche Auslegungsvariante, die nicht strafbar sei. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Die strittigen Äußerungen stammen aus einem Blogeintrag Pirinccis aus dem Jahr 2022. Der Text erschien auf seiner Internetseite "Der kleine Akif".

Das Amtsgericht Bonn verurteilte Pirincci im Jahr 2024 ursprünglich zu einer neunmonatigen Haftstrafe ohne Bewährung. In einem ersten Berufungsverfahren vor dem Bonner Landgericht wurde die Strafe auf acht Monate Haft auf Bewährung verringert. Das Oberlandesgericht in Köln hob die Entscheidung jedoch teilweise auf und verwies das Verfahren zur neuerlichen Entscheidung an das Landgericht zurück.

Pirincci war 1989 mit einem Katzenkrimi bekannt geworden und schrieb später vor allem rechtspopulistische Bücher. Zudem trat er als Gastredner auf Demonstrationen der fremdenfeindlichen Pegida-Gruppierung in Erscheinung.

H.Ercolani--PV

Neuer Oberbürgermeister Krause eröffnet Münchner Oktoberfest mit Fassanstich

Mit dem traditionellen Fassanstich und dem Ausruf "O'zapft is - auf eine friedliche Wiesn" beginnt am Samstag (12.00 Uhr) das Münchner Oktoberfest. Erstmals wird der neue Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) das weltweit größte Volksfest eröffnen. Er reicht die erste Maß Bier nach dem Anzapfen an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU).

Trump verbietet Medien CNN, MS NOW und Politico Zutritt zu Weißem Haus

US-Präsident Donald Trump hat den beiden Fernsehsendern CNN und MS NOW - ehemals MSNBC - sowie der Plattform Politico den Zutritt zum Weißen Haus untersagt. Auf seiner Onlineplattform Truth Social erklärte Trump am Freitag, das Hausverbot trete umgehend in Kraft. "Andere Medien, die Falschinformationen verbreiten, werden folgen", fügte er hinzu.

Sarg von norwegischem König Harald V. nimmt CO2 auf

Der Ende August gestorbene norwegische König Harald V. ist nach Angaben des Königshauses in einem Sarg aus Kohlendioxid absorbierendem Silikatgestein bestattet worden. Haralds letzte Ruhestätte hat die Form eines Schiffes und besteht aus Olivin - einem grünlichen, rund 400 Millionen Jahre alten Silikatgestein, das in Westnorwegen abgebaut wird, wie der Palast am Freitag mitteilte.

Nach Brandanschlag auf Synagoge in Wuppertal: Hinweise auf antisemitisches Motiv

Nach dem Brandanschlag auf eine Synagoge in Wuppertal haben sich die Hinweise auf ein antisemitisches Tatmotiv verdichtet. Äußerungen des 37-jährigen Verdächtige bereits während seiner Festnahme deuteten auf ein antisemitisches Tatmotiv hin, teilte die Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mit. Der Mann soll am Donnerstag einen Brandsatz an der Eingangstür eines zur Synagoge gehörenden Cafés gelegt haben.