Chemnitz: Polizei löst Konzert von Rechtsextremisten in Kleingartenanlage auf

Pallade Veneta - Chemnitz: Polizei löst Konzert von Rechtsextremisten in Kleingartenanlage auf

Chemnitz: Polizei löst Konzert von Rechtsextremisten in Kleingartenanlage auf / Foto: JOHANNES EISELE - AFP/Archiv

Im sächsischen Chemnitz hat die Polizei ein verdeckt organisiertes Konzert von Rechtsextremen in einer Kleingartenanlage aufgelöst. Wie die örtliche Polizei am Sonntag mitteilte, half sie dem Vermieter des Vereinsheims bei der Durchsetzung des Hausrechts. Angemeldet war demnach nur eine Geburtstagsfeier.

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Am Samstagabend stellte sich heraus, dass es sich nur um eine Tarnung gehandelt hatte. Tatsächlich versammelten sich in dem Vereinsheim im Ortsteil Hilbersdorf mehr als 90 Menschen für ein rechtsextremistisches Konzert. Die Polizei zog nach eigenen Angaben knapp 30 Einsatzkräfte zusammen, die Personalien feststellten und die Abreise der Teilnehmer zu überwachen. Zu Straftaten kam es bei dem Einsatz demnach nicht.

R.Zaccone--PV

ARD und ZDF streiten vor Verfassungsgericht für höheren Rundfunkbeitrag

Der Dauerstreit über den Rundfunkbeitrag ist am Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht ausgetragen worden. Karlsruhe verhandelte über Beschwerden von ARD und ZDF. Sie wehren sich dagegen, dass der Beitrag 2025 nicht erhöht wurde - anders als es die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlen hatte. Das verstoße gegen die Rundfunkfreiheit, argumentieren sie. Die Sender hoffen, dass das Gericht nachträglich eine Beitragssteigerung anordnet. (Az. 1 BvR 2524/24 und 1 BvR 2525/24)

WM unter Wasser: Zehntausende Fans in Philadelphia müssen Stadionplätze verlassen

Blitze in der Nähe des Stadions, klatschnasse Fans und eine lange Unterbrechung: Ein Unwetter in Philadelphia hat den Zuschauern des WM-Spiels zwischen Frankreich und dem Irak einiges abverlangt. Zehntausende Fans mussten am Montagabend ihre Plätze verlassen und in geschützten Stadion-Bereichen Unterschlupf suchen. Erst nach mehr als zwei Stunden wurde die zur Halbzeit unterbrochene Partie fortgesetzt. Die Vorsichtsmaßnahme stieß bei einigen Fans auf Unverständnis.

Tschechiens Präsident klagt wegen verwehrter Nato-Gipfel-Teilnahme gegen Regierung

Tschechiens Präsident Petr Pavel hat eigenen Angaben zufolge eine Befugnisklage beim Verfassungsgericht seines Landes gegen die Regierung des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Andrej Babis eingereicht. Grund seiner Klage sei die Entscheidung der Regierung, ihm die Teilnahme als Vertreter Tschechiens beim Nato-Gipfel in Ankara zu verwehren, erklärte Pavel am Dienstag. Seit seinem Amtsantritt als Präsident 2023 habe er genau wie seine Vorgänger an allen Nato-Gipfeln teilgenommen.

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