Prozess gegen mutmaßliches PKK-Mitglied in München begonnen

Pallade Veneta - Prozess gegen mutmaßliches PKK-Mitglied in München begonnen

Prozess gegen mutmaßliches PKK-Mitglied in München begonnen / Foto: Frederick FLORIN - AFP/Archiv

In München hat am Montag der Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) begonnen. Die Generalstaatsanwaltschaft der bayerischen Landeshauptstadt wirft Makbule K. in ihrer Anklage die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland vor. Die 64-Jährige soll als sogenannte Frontarbeiterin für das PKK-Gebiet Nürnberg zuständig gewesen sein.

Textgröße ändern:

Bereits am ersten Tag wurde eine Verständigung getroffen, wie ein Sprecher des Oberlandesgerichts mitteilte. Für den Fall eines Geständnisses von K. habe der Strafsenat eine Strafe im Bereich zwischen einem Jahr und zwei Monaten und einem Jahr und acht Monaten in Aussicht gestellt. Die Angeklagte habe aber noch kein Geständnis abgelegt.

Die PKK hatte im Mai ihre Auflösung bekannt gegeben und ihren jahrzehntelangen bewaffneten Kampf für die Rechte der Kurden für beendet erklärt. Seit 1984 hatte sie unter anderem gegen den türkischen Staat gekämpft. Von der Türkei und ihren westlichen Verbündeten wird sie als Terrororganisation eingestuft.

I.Saccomanno--PV

ARD und ZDF streiten vor Verfassungsgericht für höheren Rundfunkbeitrag

Der Dauerstreit über den Rundfunkbeitrag ist am Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht ausgetragen worden. Karlsruhe verhandelte über Beschwerden von ARD und ZDF. Sie wehren sich dagegen, dass der Beitrag 2025 nicht erhöht wurde - anders als es die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlen hatte. Das verstoße gegen die Rundfunkfreiheit, argumentieren sie. Die Sender hoffen, dass das Gericht nachträglich eine Beitragssteigerung anordnet. (Az. 1 BvR 2524/24 und 1 BvR 2525/24)

WM unter Wasser: Zehntausende Fans in Philadelphia müssen Stadionplätze verlassen

Blitze in der Nähe des Stadions, klatschnasse Fans und eine lange Unterbrechung: Ein Unwetter in Philadelphia hat den Zuschauern des WM-Spiels zwischen Frankreich und dem Irak einiges abverlangt. Zehntausende Fans mussten am Montagabend ihre Plätze verlassen und in geschützten Stadion-Bereichen Unterschlupf suchen. Erst nach mehr als zwei Stunden wurde die zur Halbzeit unterbrochene Partie fortgesetzt. Die Vorsichtsmaßnahme stieß bei einigen Fans auf Unverständnis.

Tschechiens Präsident klagt wegen verwehrter Nato-Gipfel-Teilnahme gegen Regierung

Tschechiens Präsident Petr Pavel hat eigenen Angaben zufolge eine Befugnisklage beim Verfassungsgericht seines Landes gegen die Regierung des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Andrej Babis eingereicht. Grund seiner Klage sei die Entscheidung der Regierung, ihm die Teilnahme als Vertreter Tschechiens beim Nato-Gipfel in Ankara zu verwehren, erklärte Pavel am Dienstag. Seit seinem Amtsantritt als Präsident 2023 habe er genau wie seine Vorgänger an allen Nato-Gipfeln teilgenommen.

Pallade Veneta - Prozess gegen mutmaßliches PKK-Mitglied in München begonnen