Pallade Veneta - Großrazzia gegen Sozialleistungsbetrug in Hessen

Pallade Veneta - Großrazzia gegen Sozialleistungsbetrug in Hessen - mehr als 500 Beamte im Einsatz

Großrazzia gegen Sozialleistungsbetrug in Hessen - mehr als 500 Beamte im Einsatz

Großrazzia gegen Sozialleistungsbetrug in Hessen - mehr als 500 Beamte im Einsatz / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

In Hessen sind die Behörden am Dienstag mit einer landesweiten Großrazzia gegen Sozialleistungsbetrug vorgegangen. Aufgrund von Erkenntnissen aus diversen Ermittlungsverfahren wurden dabei unter anderem 33 Wohnungen sowie Gewerbebetriebe wie Gaststätten, Spielhallen und Nagelstudios durchsucht, wie das Landeskriminalamt in Wiesbaden und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main mitteilten. Beteiligt waren 560 Kräfte unter anderem von Zoll, Polizei, Steuerfahndung und Jobcentern.

Textgröße ändern:

Es handelte sich laut Ermittlern um den ersten koordinierten Aktionstag gegen sogenannte Sozialkriminalität auf Landesebene in Hessen. Dabei wurden laut Zwischenbilanz unter anderem drei Haftbefehle vollstreckt sowie sieben weitere Menschen vorläufig festgenommen. Zudem wurden knapp 55.000 Euro Bargeld sowie Schmuck und Uhren beschlagnahmt.

Schwerpunktmäßig ging es den Behördenangaben zufolge um Vorwürfe des Sozialleistungs- und Subventionsbetrugs. Das Spektrum reiche "von individuell motivierten Einzelfällen bis hin zu organisierten und strukturell angelegten Missbrauchskonstellationen", hieß es.

A.Rispoli--PV

Sohn von getötetem US-Regisseur Reiner erscheint vor Gericht

Nach dem gewaltsamen Tod von US-Regisseur Rob Reiner und dessen Frau ist der Sohn des Paares erstmals vor Gericht erschienen. In der kurzen Anhörung machte der 32-jährige Nick Reiner am Mittwoch keine Angaben dazu, ob er sich schuldig oder nicht schuldig bekennt. Die Staatsanwaltschaft will ihn wegen zweifachen Mordes anklagen. Der nächste Gerichtstermin zur Verlesung der Anklage ist für den 7. Januar angesetzt.

Hammerskins-Verbot: Bundesverwaltungsgericht urteilt am Freitag

Zwei Jahre nach dem Verbot der rechtsextremistischen Gruppe Hammerskins Deutschland durch das Bundesinnenministerium hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch darüber verhandelt. Ein Urteil wird am Freitag verkündet, wie das Gericht nach der Verhandlung mitteilte. Mehrere regionale sogenannte Chapter und einzelne Mitglieder der Hammerskins klagten. (Az. 6 A 6.23 u.a.)

Neonazilieder auf Weihnachtsmarkt in Niedersachsen: Verdächtigter ermittelt

Nach Vorfällen mit rechtsextremer Musik auf einem Weihnachtsmarkt im niedersächsischen Otterndorf hat der Staatsschutz einen Verdächtigen ermittelt. Es handle sich um einen 40-Jährigen, teilte die Polizei in Cuxhaven am Mittwoch mit. Ein USB-Speicherstick mit entsprechender Musik werde ausgewertet. Der Mann stammt demnach aus dem benachbarten Landkreis Stade.

Bundesverwaltungsgericht prüft Verbot von rechtsextremistischen Hammerskins

Zwei Jahre nach dem Verbot der rechtsextremistischen Gruppe Hammerskins Deutschland durch das Bundesinnenministerium hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch darüber verhandelt. Mehrere regionale sogenannte Chapter und einzelne Mitglieder der Hammerskins klagten. Die Verhandlung lief am Mittwochnachmittag noch. Wann ein Urteil fällt, war noch nicht bekannt. (Az. 6 A 6.23 u.a.)