Von Deutschland gesuchter Antifaschist in Frankreich festgenommen

Pallade Veneta - Von Deutschland gesuchter Antifaschist in Frankreich festgenommen

Von Deutschland gesuchter Antifaschist in Frankreich festgenommen / Foto: Attila KISBENEDEK - AFP/Archiv

Die französische Polizei hat einen von Deutschland per Haftbefehl gesuchten Antifaschisten festgenommen. Es sei zu befürchten, dass der Albaner im Falle einer Auslieferung nach Deutschland anschließend an Ungarn ausgeliefert werde, sagte dessen Anwalt am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.

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Rexhino Abazaj alias "Gino" steht im Verdacht, im Februar 2023 gemeinsam mit weiteren Antifaschisten in Budapest Neonazis angegriffen zu haben. Er war bereits im November 2024 in Paris ein erstes Mal festgenommen und im Frühjahr 2025 wieder freigelassen worden. Frankreich verweigerte eine Auslieferung nach Ungarn mit dem Verweis auf eine möglicherweise "unmenschliche Behandlung" in Haft. Zudem sei nicht sicher, dass es zu einem fairen Verfahren komme.

Die Angriffe auf Neonazis in Budapest ereigneten sich im Februar 2023 rund um den sogenannten Tag der Ehre, zu dem alljährlich Rechtsextremisten aus ganz Europa in die ungarische Hauptstadt strömen. Wegen der Vorfälle werden mehrere Antifaschisten von Ungarn gesucht. Anders als Italien, das die Auslieferung eines Staatsangehörigen nach Ungarn verweigerte, hatte Deutschland im Sommer 2024 die nicht-binäre Maja T. ausgeliefert.

J.Lubrano--PV

Bärlauchdiebe in Sachsen unterwegs: 80 Kilogramm Knollen ausgegraben

Polizeibeamte haben in Sachsen auf frischer Tat Bärlauchdiebe mit insgesamt mehr als 80 Kilogramm Knollen ertappt. Am Sonntag erwischten Beamte in einem Waldstück bei Böhlen zwei 29 und 42 Jahre alte Männer, die bereits 40 Kilogramm Bärlauchknollen zum Abtransport bereitgestellt hatten, wie die Polizei in Leipzig am Montag mitteilte. Zwei weitere Verdächtige konnten unerkannt fliehen.

Gericht kippt Rückkehr zu Tempo 50 auf Hauptverkehrsachse in München

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat kurz vor der Kommunalwahl in Bayern eine juristische Niederlage im Streit um ein Tempolimit auf dem Mittleren Ring erlitten. Die durch Anordnung Reiters im Januar aufgehobene Tempo-30-Regelung müsse vorläufig bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache wieder eingeführt werden, entschied das Verwaltungsgericht München nach einem am Montag veröffentlichten Beschluss. Das Gericht gab damit Anwohnern Recht.

Landessozialgericht stellt klar: Kein Bürgergeld für Studierende

Studierende haben keinen Anspruch auf Bürgergeld. Das stellte das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) in einem am Montag in Celle veröffentlichten Urteil klar. Immatrikulierte Studenten seien auch dann vom Bürgergeldbezug ausgeschlossen, wenn sie zeitweise nicht studieren. (L 11 AS 56/24)

Bahn-Sicherheit: Ministerpräsident Schweitzer fordert Deutschlandticket mit Foto

In der Debatte um bessere Sicherheitsmaßnahmen infolge des tödlichen Angriffs auf einen Zugbegleiter hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) ein bundeseinheitliches Deutschlandticket mit Foto gefordert. "Wir haben ganz viele Deutschlandtickets, die unterschiedlich aussehen", sagte Schweitzer am Sonntag im "Bericht aus Berlin" der ARD. Oft müssten Zugbegleiter deshalb nach einem Ausweis der Reisenden fragen, wodurch es zu "eskalierenden Momenten" komme. Ein einheitliches Deutschlandticket mit Foto könne diese Problematik lösen.