Gambia wirft Myanmar Versuch der "Auslöschung" von Rohingya vor

Pallade Veneta - Gambia wirft Myanmar Versuch der "Auslöschung" von Rohingya vor

Gambia wirft Myanmar Versuch der "Auslöschung" von Rohingya vor / Foto: Phil Nijhuis - ANP/AFP

In Den Haag haben am Montag die Anhörungen vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zum Vorwurf des Völkermords an der muslimischen Minderheit der Rohingya in Myanmar begonnen. Der Justizminister von Gambia, Dawda Jallow, beschuldigte Myanmar, mit "schrecklicher Gewalt" gegen die Minderheit der Rohingya vorgegangen zu sein, um die Gemeinschaft zu "vernichten".

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Die muslimische Minderheit der Rohingya wird seit Jahrzehnten im überwiegend buddhistischen Myanmar verfolgt. Das mehrheitlich muslimische Gambia hatte im November 2019 vor dem IGH geklagt und argumentiert, Myanmars Behandlung der Rohingya verstoße gegen die UN-Völkermordkonvention von 1948.

Hunderttausende Rohingya waren 2017 nach koordinierten Attacken der Armee Myanmars aus dem südostasiatischen Land vertrieben worden. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks leben über eine Million Rohingya in provisorischen Lagern im benachbarten Bangladesch, nachdem sie vor Mord, Vergewaltigung und Brandstiftung flohen.

Bis der IGH eine Entscheidung fällt, könnten Monate oder sogar Jahre vergehen. Das Gericht hat keine Mittel, um seine Entscheidung durchzusetzen. Jedoch würde ein Urteil zugunsten Gambias den politischen Druck auf Myanmar erhöhen.

Völkerrechtler verfolgen den Prozess in Den Haag mit Spannung, weil er auch Aufschluss über den Umgang des Gerichts mit Israel geben könnte. Südafrika hatte vor dem IGH ein Verfahren gegen Israel angestoßen, bei dem es um den Vorwurfs eines "Genozids" im Gazastreifen geht.

H.Ercolani--PV

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Als erstes Land in Europa erlauben die Niederlande den Fahrern von Tesla-Autos die Nutzung einer Selbstfahrfunktion. Voraussetzung sei, dass die Fahrer im Auto sitzen und das Manöver genau überwachen, erklärte die zuständige Straßensicherheitsbehörde RDW. Damit folgen die Niederlande dem Beispiel der USA, wo Tesla-Fahrer das System bereits nutzen können.

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