Prozess gegen mutmaßlichen Hisbollah-Kämpfer in Berlin begonnen

Pallade Veneta - Prozess gegen mutmaßlichen Hisbollah-Kämpfer in Berlin begonnen

Prozess gegen mutmaßlichen Hisbollah-Kämpfer in Berlin begonnen / Foto: Anwar AMRO - AFP/Archiv

In Berlin hat am Dienstag ein Staatsschutzprozess gegen einen mutmaßlichen Kämpfer der islamistischen Hisbollah begonnen. Laut Anlageschrift soll sich der 30-Jährige aus Berlin ab 2023 als Kämpfer der Miliz im Libanon betätigt und unter anderem am Abschuss von Raketen in Richtung Israel oder Syrien beteiligt haben. Nach seiner Rückkehr 2024 soll er von Berlin aus weiter Kontakt gehalten und für die Hisbollah geworben haben.

Textgröße ändern:

Zum Prozessauftakt wurde nach Angaben einer Gerichtssprecherin zunächst die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft verlesen. Vorgeworfen werden dem Beschuldigten unter anderem Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat sowie Verbreiten von Propagandamitteln von verfassungswidrigen und terroristischen Organisationen. Es gibt Verhandlungstermine bis März.

Laut Anklage soll der heute 30-Jährige vor etwa zwei Jahren aus Berlin in den Libanon ausgereist sein, um sich der Hisbollah anzuschließen. Er durchlief demnach sowohl militärische als auch ideologische Schulungen, bevor er in einer Kampfeinheit der Miliz aktiv war. Dem Ergebnis der Ermittlungen zufolge nahm er unter anderem an Kämpfen gegen Gegner der Hisbollah im Grenzgebiet zu den Nachbarländern Israel und Syrien teil.

Der Anklageschrift zufolge soll er auch am Abschuss von Raketen auf unbekannte Ziele in Israel oder Syrien beteiligt gewesen sein. Nach einigen Monaten kehrte der Beschuldigte demnach im Oktober 2024 nach Berlin zurück, betätigte sich aber weiterhin für die Miliz. So soll er in sozialen Medien verfassungswidrige Inhalte mit Symbolen der Hisbollah veröffentlicht und dort für deren Ziele geworben haben.

Die radikalislamische Hisbollah wird vom Iran unterstützt und gehört neben der islamistischen Hamas im Gazastreifen und der Huthi-Miliz im Jemen zu einer selbsternannten "Achse des Widerstands" gegen Israel und die USA. Deren erklärtes Ziel ist die Vernichtung Israels. Hierzulande wurde die Hisbollah 2020 verboten und darf sich nicht betätigten. Zudem gilt sie im strafrechtlichen Sinn als terroristische Vereinigung.

R.Zarlengo--PV

Neuer Oberbürgermeister Krause eröffnet Münchner Oktoberfest mit Fassanstich

Mit dem traditionellen Fassanstich und dem Ausruf "O'zapft is - auf eine friedliche Wiesn" beginnt am Samstag (12.00 Uhr) das Münchner Oktoberfest. Erstmals wird der neue Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) das weltweit größte Volksfest eröffnen. Er reicht die erste Maß Bier nach dem Anzapfen an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU).

Trump verbietet Medien CNN, MS NOW und Politico Zutritt zu Weißem Haus

US-Präsident Donald Trump hat den beiden Fernsehsendern CNN und MS NOW - ehemals MSNBC - sowie der Plattform Politico den Zutritt zum Weißen Haus untersagt. Auf seiner Onlineplattform Truth Social erklärte Trump am Freitag, das Hausverbot trete umgehend in Kraft. "Andere Medien, die Falschinformationen verbreiten, werden folgen", fügte er hinzu.

Sarg von norwegischem König Harald V. nimmt CO2 auf

Der Ende August gestorbene norwegische König Harald V. ist nach Angaben des Königshauses in einem Sarg aus Kohlendioxid absorbierendem Silikatgestein bestattet worden. Haralds letzte Ruhestätte hat die Form eines Schiffes und besteht aus Olivin - einem grünlichen, rund 400 Millionen Jahre alten Silikatgestein, das in Westnorwegen abgebaut wird, wie der Palast am Freitag mitteilte.

Nach Brandanschlag auf Synagoge in Wuppertal: Hinweise auf antisemitisches Motiv

Nach dem Brandanschlag auf eine Synagoge in Wuppertal haben sich die Hinweise auf ein antisemitisches Tatmotiv verdichtet. Äußerungen des 37-jährigen Verdächtige bereits während seiner Festnahme deuteten auf ein antisemitisches Tatmotiv hin, teilte die Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mit. Der Mann soll am Donnerstag einen Brandsatz an der Eingangstür eines zur Synagoge gehörenden Cafés gelegt haben.