Nord-Stream-Verdächtiger bleibt in Untersuchungshaft: BGH verwirft Beschwerde

Pallade Veneta - Nord-Stream-Verdächtiger bleibt in Untersuchungshaft: BGH verwirft Beschwerde

Nord-Stream-Verdächtiger bleibt in Untersuchungshaft: BGH verwirft Beschwerde / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines in Deutschland bleibt in Untersuchungshaft. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf laut Mitteilung vom Donnerstag eine Haftbeschwerde des Beschuldigten.

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Die für den Transport von russischem Gas nach Deutschland gebauten Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee waren im September 2022 durch Sprengsätze schwer beschädigt worden. Im vergangenen August wurde der ukrainische Staatsangehörige Serhii K. während eines Urlaubs in Italien festgenommen, im November wurde er nach Deutschland ausgeliefert. Seitdem sitzt der Beschuldigte in Untersuchungshaft. Der 49-Jährige soll die Sabotageaktion im September 2022 koordiniert haben.

Der BGH bejahte nun den dringenden Tatverdacht einer in die Zuständigkeit des Generalbundesanwalts fallenden Straftat sowie den Haftgrund der Fluchtgefahr. Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen bestehe eine hohe Wahrscheinlichkeit dafür, dass der Beschuldigte an der Sprengung der Pipelines beteiligt gewesen sei. Dadurch habe er sich wegen Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion in Tateinheit mit der Zerstörung von Bauwerken und der Störung öffentlicher Betriebe strafbar gemacht, erklärte der BGH.

Anders als mit der Haftbeschwerde geltend gemacht werde, könne sich der Beschuldigte mit hoher Wahrscheinlichkeit auch nicht auf ein kriegsvölkerrechtliches Schädigungsrecht als Rechtfertigungsgrund berufen. Denn dieses erfasse zum einen verdecktes Handeln von Militärangehörigen nicht, zum anderen handle es sich bei den Pipelines um zivile Objekte. Der Beschluss fiel bereits im Dezember.

A.Graziadei--PV

"Rufschädigung": Stiftung verklagt britischen Prinzen Harry

Die einst von Prinz Harry mitgegründete Stiftung Sentebale für HIV-Infizierte in Afrika verklagt den jüngeren Sohn des britischen Königs wegen "Rufschädigung". Die Organisation Sentebale erklärte am Freitag, sie fordere unter anderem eine Entschädigung, nachdem eine "koordinierte Medienkampagne" im März 2025 "ihre Tätigkeit behindert und ihren Ruf geschädigt" habe. Als "Architekten" der Kampagne werden Prinz Harry und der britische Politikberater Mark Dyer genannt, der früher Treuhänder von Sentebale war.

Macron und Leo XIV. rufen zu Frieden in der Welt auf

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Papst Leo XIV. haben vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs zu Frieden in der Welt aufgerufen. "Angesichts der Brüche in der Welt ist der Einsatz für Frieden Pflicht und Anspruch", erklärte Macron am Freitag nach seiner ersten Privataudienz bei dem aus den USA stammenden Leo XIV. Der Papst verurteilte die "sinnlose und unmenschliche Gewalt" im Nahen Osten.

Epstein-Skandal: Weiter Rätselraten über Melania Trumps Auftritt

Nach den überraschenden Äußerungen von Melania Trump zum Epstein-Skandal herrscht Rätselraten über ihre Motive. US-Präsident Donald Trump sagte am Donnerstag (Ortszeit) einer Reporterin des Senders MS NOW, er habe nichts von dem Auftritt seiner Ehefrau im Weißen Haus gewusst. Medien veröffentlichten derweil eine Email aus den Epstein-Akten, die Melania Trump zugeschrieben wird.

Pentagon und Vatikan weisen Bericht über "bittere Standpauke" für Papst-Gesandten zurück

Das Pentagon und der Vatikan haben einen US-Medienbericht zurückgewiesen, wonach der Gesandte des Heiligen Stuhls wegen kritischer Äußerungen von Papst Leo XIV. über die Anwendung militärischer Gewalt zu einer "bitteren Standpauke" einbestellt worden sei. Der Bericht des US-Nachrichtenportals The Free Press sei "stark übertrieben und verzerrt", erklärte das US-Verteidigungsministerium am Donnerstag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Das Treffen im Januar sei vielmehr "respektvoll und vernünftig" gewesen. Vatikan-Sprecher Matteo Bruni teilte in einer Erklärung mit, der Bericht "entspreche in keiner Weise der Wahrheit."