Nord-Stream-Verdächtiger bleibt in Untersuchungshaft: BGH verwirft Beschwerde

Pallade Veneta - Nord-Stream-Verdächtiger bleibt in Untersuchungshaft: BGH verwirft Beschwerde

Nord-Stream-Verdächtiger bleibt in Untersuchungshaft: BGH verwirft Beschwerde / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines in Deutschland bleibt in Untersuchungshaft. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf laut Mitteilung vom Donnerstag eine Haftbeschwerde des Beschuldigten.

Textgröße ändern:

Die für den Transport von russischem Gas nach Deutschland gebauten Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee waren im September 2022 durch Sprengsätze schwer beschädigt worden. Im vergangenen August wurde der ukrainische Staatsangehörige Serhii K. während eines Urlaubs in Italien festgenommen, im November wurde er nach Deutschland ausgeliefert. Seitdem sitzt der Beschuldigte in Untersuchungshaft. Der 49-Jährige soll die Sabotageaktion im September 2022 koordiniert haben.

Der BGH bejahte nun den dringenden Tatverdacht einer in die Zuständigkeit des Generalbundesanwalts fallenden Straftat sowie den Haftgrund der Fluchtgefahr. Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen bestehe eine hohe Wahrscheinlichkeit dafür, dass der Beschuldigte an der Sprengung der Pipelines beteiligt gewesen sei. Dadurch habe er sich wegen Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion in Tateinheit mit der Zerstörung von Bauwerken und der Störung öffentlicher Betriebe strafbar gemacht, erklärte der BGH.

Anders als mit der Haftbeschwerde geltend gemacht werde, könne sich der Beschuldigte mit hoher Wahrscheinlichkeit auch nicht auf ein kriegsvölkerrechtliches Schädigungsrecht als Rechtfertigungsgrund berufen. Denn dieses erfasse zum einen verdecktes Handeln von Militärangehörigen nicht, zum anderen handle es sich bei den Pipelines um zivile Objekte. Der Beschluss fiel bereits im Dezember.

A.Graziadei--PV

Zwei Männer bei Dach-Reparaturarbeiten nach Sturm in Portugal gestorben

Nach dem heftigen Sturm "Kristin" in Portugal sind zwei Männer bei Dach-Reparaturarbeiten gestorben. In der Kleinstadt Batalha im Zentrum des Landes starb ein 73-Jähriger, der vom Dach stürzte, als er Ziegel ersetzen wollte, wie lokale Behörden am Samstag mitteilten. Ein zweiter Mann starb nach einem Sturz bei Reparaturarbeiten im nahegelegenen Alcobaca, erklärte der Bürgermeister der Kleinstadt. Er rief die Menschen zu erhöhter Vorsicht auf.

Portugals Behörden warnen nach Unwetter vor neuem Regen und Überschwemmungen

In Portugal haben die Behörden nach einem heftigen Unwetter mit fünf Toten vor neuem Starkregen und Überschwemmungen gewarnt. Wegen der erwarteten heftigen Regenfälle sprach der Wetterdienst Ipma am Samstag für das gesamte portugiesische Festland eine Unwetterwarnung bis Montag aus. Im Zentrum des Landes waren infolge des Sturms "Kristin" nach Angaben des Energieversorgers E-Redes am Samstagnachmittag immer noch fast 200.000 Haushalte ohne Strom.

Feuerwehr: Explosion in iranischer Hafenstadt durch Gasleck verursacht

Die Explosion in der iranischen Hafenstadt Bandar Abbas an der Golfküste ist nach Angaben der Feuerwehr von einem Gasleck verursacht worden. Es habe sich Gas in dem bei dem Unglück beschädigten Gebäude angesammelt, das dann explodiert sei, sagte der Chef der örtlichen Feuerwehr, Mohammed Amin Lyaghat, am Samstag im Staatsfernsehen. Die Ursache der Explosion war zunächst unklar gewesen, was angesichts der derzeit verschärfte Spannungen zwischen dem Iran und den USA Spekulationen ausgelöst hatte.

Neue Epstein-Akten bringen britischen Ex-Prinzen Andrew weiter in Bedrängnis

Das US-Justizministerium hat Millionen weitere Akten über den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein veröffentlicht - sie enthalten unter anderem Details, die den britischen Ex-Prinzen Andrew weiter in Bedrängnis bringen. Den am Freitag (Ortszeit) freigegebenen Akten zufolge schlug Epstein Andrew Mountbatten-Windsor 2010 ein Treffen mit einer Russin vor - kurz nachdem Epstein eine Strafe wegen Prostitution Minderjähriger abgesessen hatte.