Wahlplakat mit Hitlergruß: AfD-Landtagsabegordneter zu Geldstrafe verurteilt

Pallade Veneta - Wahlplakat mit Hitlergruß: AfD-Landtagsabegordneter zu Geldstrafe verurteilt

Wahlplakat mit Hitlergruß: AfD-Landtagsabegordneter zu Geldstrafe verurteilt / Foto: Ronny Hartmann - AFP/Archiv

Wegen eines Hitlergrußes auf einem Wahlplakat ist ein Brandenburger Landtagsabgeordneter der AfD zu einer Geldstrafe von 11.600 Euro verurteilt worden. Das Landgericht Frankfurt an der Oder sprach den Abgeordneten Wilko Möller des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig. Der ebenfalls angeklagte Werbegrafiker wurde freigesprochen.

Textgröße ändern:

Laut Anklage hatte Möller für den Landtagswahlkampf 2024 ein Plakat angefordert, welches eine familienfördernde Politik bebildern sollte. Hierzu soll er die Vorgaben gemacht haben, dass die Eltern auf dem Plakat blond sind und ihre Kinder sichtbar schützen.

Auf dem Plakat, das in Frankfurt an der Oder aufgehängt wurde, waren ein blonder Mann und eine blonde Frau zu sehen, die mit ihren jeweils im 45 Grad Winkel schräg nach oben gerichteten Armen eine Art Dach über drei auf einem Sofa sitzenden Kindern bilden. Dadurch ergab sich laut Staatsanwaltschaft eine "optische Übereinstimmung mit dem sogenannten Hitlergruß".

Mit seinem Urteil folgte das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die ebendiese Geldstrafe gefordert hatte. Bezüglich des Grafikdesigners gingen die Ansichten von Anklage und Kammer aber auseinander. Während die Staatsanwaltschaft forderte, ihn wegen der Anstiftung zum Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe von 2800 Euro zu verurteilen, sah das Gericht hier keine Straftat. Die Verteidigung beantragte für beide Angeklagten Freispruch.

O.Mucciarone--PV

Britischer Regierungschef "entsetzt" nach Serie "antisemitischer" Brandanschläge in London

Im Großraum London hat es erneut einen versuchten Brandanschlag auf eine jüdische Einrichtung gegeben. In einem Raum der Kenton Synagoge in Harrow nordwestlich des Zentrums von London verursachte ein Feuer Samstagnacht geringe Schäden, wie die für die Sicherheit jüdischer Einrichtungen zuständige CST am Sonntag mitteilte. Verletzte gab es nicht. Laut Polizei war offenbar eine Flasche mit Brandbeschleuniger durch ein Fenster der Synagoge geworfen worden. Der britische Premierminister Keir Starmer zeigte sich am Sonntag "entsetzt" angesichts der Serie "antisemitischer" Anschläge.

Papst Leo XIV. zelebriert Messe vor 100.000 Menschen in Angola

Papst Leo XIV. hat in Angola eine Messe vor rund 100.000 Menschen zelebriert. In seiner Predigt in dem südwestafrikanischen Staat rief Leo am Sonntag die Angolanerinnen und Angolaner auf, ein Land aufzubauen, "in dem der Hass und die Gewalt verschwinden" und die "Geißel der Korruption" beseitigt werde. Gebraucht werde eine "neue Kultur der Gerechtigkeit und des Teilens".

Möglicher Erpressungsversuch: Rattengift in Hipp-Babynahrung in Österreich gefunden

In einem Gläschen mit Babynahrung in Österreich ist Rattengift entdeckt worden. Die österreichische Gesundheitsagentur Ages äußerte am Wochenende die Vermutung, dass es sich um einen Erpressungsversuch gegen den deutschen Hersteller Hipp handeln könnte. Das Unternehmen hatte am Freitagabend in Österreich sein gesamtes Sortiment an Babygläschen bei der Supermarktkette Spar wegen Gesundheitsrisiken zurückgerufen. Für Deutschland gab Hipp hingegen Entwarnung.

Angreifer erschießt sechs Menschen in Kiew - Ermittler prüfen terroristisches Motiv

Er feuerte auf der Straße auf Passanten und nahm dann in einem Supermarkt Geiseln: In einem Wohnviertel der ukrainischen Hauptstadt Kiew hat ein Angreifer sechs Menschen getötet. Weitere 14 Menschen wurden bei der Gewalttat am Samstag verletzt, wie Präsident Wolodymyr Selenskyj mitteilte. Der Täter wurde schließlich von Sondereinsatzkräften der Polizei erschossen. Die Hintergründe des Verbrechens waren zunächst unklar.