Klubradio: EuGH urteilt über Entzug von Sendelizenz für unabhängigen Sender in Ungarn

Pallade Veneta - Klubradio: EuGH urteilt über Entzug von Sendelizenz für unabhängigen Sender in Ungarn

Klubradio: EuGH urteilt über Entzug von Sendelizenz für unabhängigen Sender in Ungarn / Foto: ATTILA KISBENEDEK - AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilt am Donnerstag (09.30 Uhr) über den Entzug der Sendelizenz für Klubradio, den wichtigsten unabhängigen Radiosender Ungarns. Klubradio musste sein Radioprogramm 2021 einstellen, es ist seitdem nur noch im Internet zu hören. Die EU-Kommission klagte gegen Ungarn wegen Verstoßes gegen die Meinungsfreiheit. (Az. C-92/23)

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2014 hatte der Sender mit dem ungarischen Medienrat einen neuen Vertrag für die Nutzung einer Funkfrequenz unterzeichnet, der über sieben Jahre lief. Er wurde danach nicht verlängert. Der Medienrat begründete das damit, dass Klubradio zweimal gegen die Verpflichtung zur monatlichen Übermittlung der Sendequoten verstoßen habe. Die Frequenz wurde neu ausgeschrieben, die Bewerbung von Klubradio dafür wurde für ungültig erklärt.

T.Galgano--PV

UNO: Weniger Migranten erreichen Europa über das Meer - doch mehr sterben beim Versuch

In diesem Jahr haben nach UN-Angaben bisher weniger Flüchtlinge und Migranten die Bootsüberfahrt nach Europa versucht, auf dem gefährlichen Seeweg sind aber mehr Menschen ums Leben gekommen. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) gab die Zahl der Flüchtlinge per Boot bis Mitte September am Donnerstag mit 60.000 an - das entspricht einem Rückgang von 39 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Doch starben demnach 2292 Menschen bei der Überfahrt, im Vorjahr waren es 1999 gewesen.

Klage scheitert: Schulleiter bekommt keinen Ausgleich für Überstunden

Lehrkräfte können nicht selbstständig entscheiden, länger zu arbeiten, und dafür extra Geld verlangen. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag und betonte, dass dies auch für Schulleiter gelte. Ein pensionierter Rektor aus Niedersachsen scheiterte mit seiner Klage auf finanziellen Ausgleich. (Az. 2 C 19.25)

Bayern: Festnahme nach mutmaßlichem Mord an 45-Jährigem bei Feier in Coburg

Nach der mutmaßlichen Ermordung eines 45-Jährigen bei einer nächtlichen Feier in einer Wohnung im bayerischen Coburg haben Ermittler einen Verdächtigen festgenommen. Er kam unter dem Verdacht des Mordes in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Bayreuth und die Staatsanwaltschaft Coburg am Donnerstag mitteilten. Demnach handelt es sich bei dem Festgenommenen um einen 35-Jährigen.

Festnahme in Brandenburg: IS-Anhänger soll Anschlag auf Kirche in Bremen geplant haben

Im brandenburgischen Landkreis Barnim ist ein Iraker festgenommen worden, der Anschläge in Deutschland geplant haben soll. Gailan Al-M. soll Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sein, wie die Bundesanwaltschaft am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Der Tatverdächtige habe bereits eine Kirche in Bremen ausgekundschaftet, die das erste Anschlagsziel habe sein sollen.