Gestiegene Spritpreise: Kartellamtschef dämpft Hoffnungen auf rasche Abhilfe

Pallade Veneta - Gestiegene Spritpreise: Kartellamtschef dämpft Hoffnungen auf rasche Abhilfe

Gestiegene Spritpreise: Kartellamtschef dämpft Hoffnungen auf rasche Abhilfe / Foto: Ina FASSBENDER - AFP

Bundeskartellamtschef Andreas Mundt hat Hoffnungen auf eine mögliche rasche Abhilfe gegen die im Zuge des Iran-Kriegs stark gestiegenen Spritpreise gedämpft. "Sollten sich Hinweise auf kartellrechtswidriges Verhalten der Mineralölkonzerne zeigen, würden wir konsequent dagegen vorgehen", erklärte Mundt am Donnerstag. "Ich möchte aber auch deutlich machen, dass es kein Instrumentarium gibt, um geopolitisch getriebene Preissteigerungen quasi auf Knopfdruck zu verhindern."

Textgröße ändern:

Der Iran-Krieg hat den Rohölpreis kräftig steigen lassen. Infolge dessen steigen die Preise an den deutschen Tankstellen deutlich. Aus der Politik kamen Rufe nach Entlastungen und einer Überprüfung der Preissteigerungen bei Gas, Öl und Benzin infolge des Kriegs.

Das Bundeskartellamt analysiere die Preisentwicklung "ohnehin fortlaufend" mit der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe, erklärte Mundt. Auch sei die Behörde in engem Austausch mit dem Wirtschaftsministerium.

Mundt schränkte aber ein, dass "selbst ein ungewöhnlich hoher Abstand zwischen der Entwicklung des Rohölpreises und den Preisen an der Tankstelle (...) keinen unmittelbaren Verdacht auf ein illegales Verhalten der Konzerne darstellen" würde. Auch sei ein solcher Abstand "zumindest bei E5/E10 bislang" nicht zu sehen.

"Die für die Preisbildung sehr entscheidende Raffinerie- und Großhandelsebene untersuchen wir derzeit ebenfalls in einem laufenden Verfahren", fuhr der Kartellamtschef fort. Wenn das Amt dabei "Störungen des Wettbewerbs" feststelle, würden diese abgestellt. "Für die aktuellen Verwerfungen, insbesondere steigende Weltmarktpreise, schafft auch das allerdings keine kurzfristige Abhilfe", erklärte Mundt.

Diesel kostete am Donnerstagmorgen laut ADAC im Schnitt deutlich über zwei Euro, auch der Benzinpreis stieg zeitweise in der Preisspitze über diese Schwelle. Im Februar hatte der Dieselpreis im Monatsschnitt noch bei 1,722 Euro gelegen, der Benzinpreis bei 1,760 Euro.

P.Colombo--PV

Klage scheitert: Schulleiter bekommt keinen Ausgleich für Überstunden

Lehrkräfte können nicht selbstständig entscheiden, länger zu arbeiten, und dafür extra Geld verlangen. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag und betonte, dass dies auch für Schulleiter gelte. Ein pensionierter Rektor aus Niedersachsen scheiterte mit seiner Klage auf finanziellen Ausgleich. (Az. 2 C 19.25)

Bayern: Festnahme nach mutmaßlichem Mord an 45-Jährigem bei Feier in Coburg

Nach der mutmaßlichen Ermordung eines 45-Jährigen bei einer nächtlichen Feier in einer Wohnung im bayerischen Coburg haben Ermittler einen Verdächtigen festgenommen. Er kam unter dem Verdacht des Mordes in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Bayreuth und die Staatsanwaltschaft Coburg am Donnerstag mitteilten. Demnach handelt es sich bei dem Festgenommenen um einen 35-Jährigen.

Festnahme in Brandenburg: IS-Anhänger soll Anschlag auf Kirche in Bremen geplant haben

Im brandenburgischen Landkreis Barnim ist ein Iraker festgenommen worden, der Anschläge in Deutschland geplant haben soll. Gailan Al-M. soll Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sein, wie die Bundesanwaltschaft am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Der Tatverdächtige habe bereits eine Kirche in Bremen ausgekundschaftet, die das erste Anschlagsziel habe sein sollen.

Aus Rotweinfass verschwunden: Unbekannte stehlen tausende Liter Maische von Weingut

Diebe haben auf einem Weingut im Schwarzwald tausende Liter Maische abgepumpt und abtransportiert. Ein Mitarbeiter meldete der Polizei am Donnerstagmorgen das Fehlen der Maische aus einem Rotweinfass, wie die Beamten in Offenburg mitteilten. Den Spuren zufolge hatten Unbekannte vermutlich am frühen Morgen die Traubenmasse vom Hof des Weinguts in Durbach an der Badischen Weinstraße mit einem Schlauch umgepumpt und ihr Diebesgut mit entsprechend großen Fahrzeugen weggebracht.