BGH verhandelt über mögliche Diskriminierung von blinder Patientin bei Reha

Pallade Veneta - BGH verhandelt über mögliche Diskriminierung von blinder Patientin bei Reha

BGH verhandelt über mögliche Diskriminierung von blinder Patientin bei Reha / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Um mögliche Diskriminierung im Gesundheitswesen geht es am Donnerstag (11.00 Uhr) vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Eine blinde Frau wurde am Kniegelenk operiert und sollte in einer hessischen Klinik eine Reha machen. Sie wurde mit dem Krankenwagen dorthin gebracht, aber nicht aufgenommen und stattdessen in das ursprüngliche Krankenhaus zurückgefahren. (Az. III ZR 56/25)

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Die Frau gibt an, dass die Klinik sie nur wegen ihrer Blindheit nicht aufgenommen habe. Sie zog vor Gericht und fordert eine Entschädigung. Der Bundesgerichtshof muss entscheiden, ob das Verhalten der Klinik eine Benachteiligung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz war. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband erklärte vor der Verhandlung, dass blinde Menschen oft keine gesetzliche Handhabe hätten, "selbst wenn die Diskriminierung unstrittig ist". Das könne sich nun ändern.

E.M.Filippelli--PV

Papst Leo XIV. trifft US-Außenminister Rubio

Papst Leo XIV. empfängt am Donnerstag US-Außenminister Marco Rubio im Vatikan (11.30 Uhr). Hintergrund sind die jüngsten Spannungen zwischen dem US-stämmigen Papst und US-Präsident Donald Trump über den Iran-Krieg. Trump hatte wütend auf Friedens-Aufrufe des Papstes reagiert und dem katholischen Kirchenoberhaupt unterstellt, sich mit einem Land gemein zu machen, "das eine Atomwaffe will".

Verhandlung an Berliner Verwaltungsgericht über Millionenspende an AfD

Eine Millionenspende an die AfD im Bundestagswahlkampf 2025 ist am Donnerstag (09.00 Uhr) Gegenstand einer Verhandlung vor dem Berliner Verwaltungsgericht. Die Partei begehrt die Rückzahlung von rund 2,3 Millionen Euro an Spendengeldern durch den Bundestag. Die Spende, die für Plakatwerbung eingesetzt werden sollte, stammte laut AfD von einem früheren österreichischen Politiker.

Bundesgerichtshof verhandelt in Baumarkt-Streit um Farbe Orange

Ein Streit zwischen Baumärkten um die Farbe Orange beschäftigt am Donnerstag (09.00 Uhr) den Bundesgerichtshof. Er verhandelt in Karlsruhe über die Frage, ob Obi Markenschutz für die Farbe beanspruchen kann. Andere Ketten, darunter Hornbach, beantragten die Löschung der Marke. Sie finden, dass die Farbe nicht genug Unterscheidungskraft hat, um auf ein bestimmtes Unternehmen hinzuweisen. (Az. I ZB 58/25)

Hantavirus: Argentinien entsendet Experten nach Ushuaia zur Untersuchung von Nagern

Die argentinischen Behörden haben angesichts des tödlichen Hantavirus-Ausbruchs auf einem von Argentinien ausgelaufenen Kreuzfahrtschiffs die Entsendung von Experten nach Ushuaia im Süden des Landes zur Untersuchung von Nagetieren angekündigt. Die Experten für Infektionskrankheiten des Malbrán-Instituts in Buenos Aires würden dort nach einer "möglichen Präsenz des Virus" suchen, teilte das argentinischen Gesundheitsministerium am Mittwoch (Ortszeit) mit. Sie würden dabei in Gebiete reisen, die zuvor von den beiden niederländischen Passagieren besucht wurden, die an einer Infektion mit dem Hantavirus gestorben sind.