Europarat prangert abnehmende Hilfsbereitschaft für Ukrainer an

Pallade Veneta - Europarat prangert abnehmende Hilfsbereitschaft für Ukrainer an

Europarat prangert abnehmende Hilfsbereitschaft für Ukrainer an / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP/Archiv

Der Europarat hat eine nachlassende Aufnahmebereitschaft für Ukraine-Flüchtlinge angeprangert. "Der allmähliche Abbau des Schutzstatus führt dazu, dass besonders Schutzbedürftige auf der Strecke bleiben", warnte der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, am Dienstag. Mehrere Aufnahmeländer hätten begonnen, den Schutz für geflüchtete Ukrainer schrittweise einzuschränken, indem sie etwa Wohnhilfen oder andere Sozialleistungen reduzieren. Dies könne "einen unangemessenen Druck zu einer verfrühten Rückkehr" ausüben, warnte O’Flaherty.

Textgröße ändern:

Die EU hatte den Schutzstatus für Ukrainer zuletzt bis März 2027 verlängert. Dieser ermöglicht es den Betroffenen, sich legal in EU-Ländern aufzuhalten, zu arbeiten, zur Schule zu gehen und medizinische Versorgung und Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen.

O'Flaherty zeigte sich "besorgt über die sich verschärfenden Debatten sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene über ein Ende der Notfallregelungen" für Ukrainerinnen und Ukrainer. Er beobachte zudem "einen Anstieg anti-ukrainischer Stimmung, die bisweilen durch populistische Rhetorik geschürt wird". Er bedauere, dass in einigen Ländern "politische Kurswechsel den Schutz und die Unterstützung verringert haben". Es sei an der Zeit, zu der Aufnahmebereitschaft und Großzügigkeit zurückzukehren, die kurz nach Kriegsbeginn im Frühjahr 2022 geherrscht hätten, betonte O'Flaherty.

Der Europarat, dem 46 Mitgliedstaaten angehören, wacht seit 1949 über Demokratie und Menschenrechte auf dem Kontinent.

F.Dodaro--PV

Mutter vergisst Kleinkind stundenlang im Auto: 20 Monate altes Mädchen stirbt

Weil die Mutter ihr Kind stundenlang im Auto vergaß, ist im baden-württembergischen Schorndorf ein etwa 20 Monate altes Mädchen gestorben. Das Kleinkind sei nach einem entsprechenden Hinweis am Mittwochnachmittag leblos in dem Auto entdeckt worden, teilte das Polizeipräsidium Aalen am Abend mit. Ersten Ermittlungen zufolge soll die 44 Jahre alte Mutter das Kleinkind im Auto vergessen und erst nach mehreren Stunden nach ihm geschaut haben.

Seismologen in Norwegen messen kleine Beben nach WM-Toren Haalands

Der Doppelpack von Stürmer Erling Haaland beim WM-Spiel gegen den Irak hat Norwegen im wahrsten Sinne des Wortes erbeben lassen. Das norwegische seismologische Institut Norsar teilte mit, in der Nacht zum Mittwoch habe die Erdbebenwarte in Bergen "klare Signale" registriert, die mit der Begeisterung der Fußballfans in dieser Stadt über das Spiel zusammenhingen.

Verdacht auf Eiscreme-Kartell: Japanische Behörden durchsuchen sechs Hersteller

Wegen des Verdachts auf Preisabsprachen haben die japanischen Behörden die Räumlichkeiten von sechs großen Eiscreme-Herstellern durchsucht. Vertreter der Unternehmen würden verdächtigt, über Jahre per E-Mail oder bei Treffen den Zeitpunkt und das Ausmaß von Preiserhöhungen abgesprochen zu haben, gab eine mit der Angelegenheit vertraute Quelle am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP an. Lokalen Medien zufolge hoben die Unternehmen ihre Verkaufspreise seit etwa 2022 jedes Jahr zur selben Zeit an.

Fruchtimporte als Tarnung für Kokain: Großrazzia gegen mutmaßliche Drogenhändler

Sie waren im internationalen Fruchthandel tätig und sollen das zum Schmuggel von Kokain im Tonnenbereich genutzt haben: Deutsche Ermittler sind am Mittwoch mit einer Großrazzia in mehreren Bundesländern und in der Schweiz gegen mutmaßliche Drogenhändler vorgegangen, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden und die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg mitteilten. In Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen wurden demnach drei Verdächtige festgenommen. 16 Objekte wurden durchsucht.