Verbraucherzentrale: Sammelklage gegen Amazon wird voraussichtlich abgewiesen

Pallade Veneta - Verbraucherzentrale: Sammelklage gegen Amazon wird voraussichtlich abgewiesen

Verbraucherzentrale: Sammelklage gegen Amazon wird voraussichtlich abgewiesen / Foto: MARCO BERTORELLO - AFP/Archiv

Die Verbraucherzentrale Sachsen geht davon aus, dass ihre Sammelklage gegen den US-Konzern Amazon wegen dessen Streaming-Angebot Prime zunächst abgewiesen wird. Das teilten die Verbraucherschützer am Dienstag nach einer mündlichen Verhandlung in dem Fall vor dem Oberlandesgericht München mit. Sie kündigten an, Revision beim Bundesgerichtshof einzulegen.

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Hintergrund ist die Einführung von Werbung auf bei Amazon Prime Video: Abonnierte Kunden mussten Werbung akzeptieren oder eine werbefreie Variante für 2,99 Euro extra im Monat zubuchen. Die Verbraucherzentrale sieht darin eine nachträgliche Verschlechterung eines laufenden Vertrages und fordert Schadenersatz für Verbraucher. Bislang haben sich der Klage über 220.000 Betroffene angeschlossen.

"Sollte das Urteil wie angekündigt am 17. Juli negativ ausfallen, wäre dies eine herbe Enttäuschung für alle Verbraucherinnen und Verbraucher", erklärte Michael Hummel, Rechtsexperte der Verbraucherzentrale. "Die im Termin vertretene Auffassung des Gerichts überzeugt uns nicht. Wir werden den Fall daher dem Bundesgerichtshof vorlegen."

Mit einer finalen Entscheidung sei dann wohl erst im Laufe des Jahres 2027 zu rechnen, erklärte Hummel weiter. "Das Urteil wird die Rechtslage bei diesem Thema endgültig klären, denn es gibt noch andere Unternehmen, die ähnlich mit ihren Kundinnen und Kunden umgehen." Die Verbraucherzentrale empfielt dennoch weiterhin allen betroffenen Kunden, sich der Klage anzuschließen. Dies ist noch bis zum 9. Juni möglich.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat in derselben Angelegenheit ebenfalls gegen Amazon geklagt und in unterer Instanz Recht erhalten. Die Klage richtete sich jedoch primär gegen die Kommunikation des Konzerns: Das Landgericht München untersagte dem Streaming-Anbieter, per Mail darüber zu informieren, dass es Werbefreiheit künftig nur noch gegen Aufpreis gebe. Das Verfahren läuft ebenfalls noch, Amazon ging in Berufung.

J.Lubrano--PV

Seismologen in Norwegen messen kleine Beben nach WM-Toren Haalands

Der Doppelpack von Stürmer Erling Haaland beim WM-Spiel gegen den Irak hat Norwegen im wahrsten Sinne des Wortes erbeben lassen. Das norwegische seismologische Institut Norsar teilte mit, in der Nacht zum Mittwoch habe die Erdbebenwarte in Bergen "klare Signale" registriert, die mit der Begeisterung der Fußballfans in dieser Stadt über das Spiel zusammenhingen.

Verdacht auf Eiscreme-Kartell: Japanische Behörden durchsuchen sechs Hersteller

Wegen des Verdachts auf Preisabsprachen haben die japanischen Behörden die Räumlichkeiten von sechs großen Eiscreme-Herstellern durchsucht. Vertreter der Unternehmen würden verdächtigt, über Jahre per E-Mail oder bei Treffen den Zeitpunkt und das Ausmaß von Preiserhöhungen abgesprochen zu haben, gab eine mit der Angelegenheit vertraute Quelle am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP an. Lokalen Medien zufolge hoben die Unternehmen ihre Verkaufspreise seit etwa 2022 jedes Jahr zur selben Zeit an.

Fruchtimporte als Tarnung für Kokain: Großrazzia gegen mutmaßliche Drogenhändler

Sie waren im internationalen Fruchthandel tätig und sollen das zum Schmuggel von Kokain im Tonnenbereich genutzt haben: Deutsche Ermittler sind am Mittwoch mit einer Großrazzia in mehreren Bundesländern und in der Schweiz gegen mutmaßliche Drogenhändler vorgegangen, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden und die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg mitteilten. In Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen wurden demnach drei Verdächtige festgenommen. 16 Objekte wurden durchsucht.

Tusk: "Alle Hinweise" deuten auf "politischen Mord" an russischem Künstler in Polen hin

Die Erschießung des russischen Künstlers Semjon Skrepezki in Polen war nach den Worten des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk aller Wahrscheinlichkeit nach ein "politischer Mord". Darauf deuteten "alle Hinweise" hin, sagte Tusk am Mittwoch. Falls die Erschießung von Russland in Auftrag gegeben worden sei, "dann ist dies auch eine sehr ernste Angelegenheit mit internationaler Dimension", fügte Tusk hinzu.