Urteil: Zwei Polizeiführer nach Vertuschung von Polizeigewalt aus Dienst entfernt

Pallade Veneta - Urteil: Zwei Polizeiführer nach Vertuschung von Polizeigewalt aus Dienst entfernt

Urteil: Zwei Polizeiführer nach Vertuschung von Polizeigewalt aus Dienst entfernt / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Zwei Polizeibeamte aus Essen sind wegen der Vertuschung einer von einem Kollegen begangenen Körperverletzung aus dem Beamtenverhältnis entfernt worden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf verhängte damit die disziplinarrechtliche Höchstmaßnahme, wie es am Dienstag mitteilte. Die beiden Beamten waren bereits 2023 vom Landgericht Duisburg wegen Strafvereitelung im Amt durch Unterlassen rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten auf Bewährung verurteilt worden.

Textgröße ändern:

Nach den Feststellungen wussten sie als Dienstgruppenleiter von der im Dienst begangenen Körperverletzung eines Polizeibeamten, unterließen jedoch die erforderlichen Schritte zur Strafverfolgung und schwiegen stattdessen. Dadurch nahmen sie laut Gericht in Kauf, dass die Tat nicht verfolgt wurde. Zudem sei das Opfer zu Unrecht einer Strafverfolgung wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ausgesetzt worden.

Die Polizeibeamten hätten dadurch das Vertrauen des Dienstherrn und der Allgemeinheit verloren, hieß es zur Begründung. Besonders schwer wiege, dass die Beamten in Führungspositionen die Tat eines Kollegen gedeckt hätten. Dadurch hätten sie ihre Befugnisse missbraucht und das Ansehen der Polizei erheblich beschädigt. Gegen die Urteile vom Mai kann Berufung beim nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster eingelegt werden.

D.Bruno--PV

Schüsse auf Polizisten in Göttingen: 16-jähriger Verdächtiger stellt sich

Nach Schüssen auf einen Polizisten bei einem Streit in Göttingen hat sich ein international gesuchter 16-Jähriger gestellt. Der dringend tatverdächtige Jugendliche sei am Dienstagabend in Begleitung eines Rechtsanwalts auf einer Polizeiwache in Göttingen erschienen, teilten die Polizei in der niedersächsischen Stadt und die Staatsanwaltschaft Braunschweig mit. Nach ihm war zuvor mit einem europäischen Haftbefehl gefahndet worden.

Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro muss Waffenbesitz während Hausarrest vor Gericht erklären

Der verurteilte Ex-Präsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, muss vor Gericht erklären, weshalb er während seines Hausarrests im Besitz einer Schusswaffe war. Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof gab Bolsonaros Anwaltsteam am Dienstag 24 Stunden Zeit, sich zu dem Waffenbesitz zu äußern. Die Pistole war bei einer Polizeikontrolle beschlagnahmt worden.

Nach russischen Angriffen: Höhlenkloster-Restaurierung in Kiew könnte zwei Jahre dauern

Die Reparaturen an der bei russischen Angriffen beschädigten weltberühmten Höhlenkloster-Anlage in Kiew sind nach Angaben ihres Direktors womöglich langwierig. "Nach Einschätzung unserer Experten könnten die Restaurierungs- und Sanierungsarbeiten etwa zwei Jahre dauern - sofern alles reibungslos verläuft", sagte Maksym Ostapenko am Dienstag Journalisten vor Ort. Der Schaden an der Anlage beläuft sich ihm zufolge auf umgerechnet rund 9,6 Millionen Euro.

Pallade Veneta - Urteil: Zwei Polizeiführer nach Vertuschung von Polizeigewalt aus Dienst entfernt