Anklage gegen mutmaßliche PKK-Funktionäre in Dresden

Pallade Veneta - Anklage gegen mutmaßliche PKK-Funktionäre in Dresden

Anklage gegen mutmaßliche PKK-Funktionäre in Dresden / Foto: SÉBASTIEN BOZON - AFP/Archiv

In Dresden sind zwei mutmaßliche Funktionäre der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) angeklagt worden. Der Hauptverdächtige wurde im November festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft, wie die Generalstaatsanwaltschaft in Sachsens Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte. Der 54-Jährige soll unter anderem eine Bestrafungsaktion angeordnet haben, bei der ein Mann mit einem Messer verletzt wurde.

Textgröße ändern:

Der türkische Staatsbürger soll zwischen 2015 und 2025 verschiedene PKK-Gebiete in Deutschland geleitet haben. Seit Sommer 2025 soll er außerdem als sogenannter Sektorleiter für norddeutsche Bundesländer fungiert haben. Unter anderem habe er Spenden eingetrieben und Propagandaveranstaltungen organisiert, führten die Ermittler aus.

2017 soll er eine Bestrafungsaktion in Berlin angeordnet haben. Ein unbekannt gebliebener Täter verletzte damals einen Mann mit einem Messerstich in den Rücken.

Ein zweiter Angeschuldigter, 46 Jahre alt, soll zwischen 2015 und 2018 Stellvertreter des 54-Jährigen für das PKK-Gebiet Sachsen gewesen sein und selbst den Raum Dresden für die Partei verantwortet haben. Ein 53-Jähriger soll zusammen mit dem 54-Jährigen die Bestrafungsaktion organisiert und darüber hinaus Spenden verwahrt und weitergegeben haben.

Er soll sich wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland vor Gericht verantworten, die beiden anderen Männer wegen des Vorwurfs der PKK-Mitgliedschaft. Den beiden älteren Verdächtigen wird außerdem Anstiftung zur gefährlichen Körperverletzung vorgeworfen. Über die Zulassung der Anklage und einen möglichen Gerichtsprozess entscheidet nun das Dresdner Oberlandesgericht.

Die PKK hatte im Mai vergangenen Jahres ihre Auflösung bekannt gegeben und ihren jahrzehntelangen bewaffneten Kampf für die Rechte der Kurden für beendet erklärt. Sie folgte damit einem Aufruf des seit 1999 wegen Hochverrats in der Türkei inhaftierten PKK-Gründers Abdullah Öcalan. Bei Kämpfen zwischen der PKK und der türkischen Armee waren seit 1984 mindestens 50.000 Menschen getötet worden.

T.Galgano--PV

Schüsse auf Polizisten in Göttingen: 16-jähriger Verdächtiger stellt sich

Nach Schüssen auf einen Polizisten bei einem Streit in Göttingen hat sich ein international gesuchter 16-Jähriger gestellt. Der dringend tatverdächtige Jugendliche sei am Dienstagabend in Begleitung eines Rechtsanwalts auf einer Polizeiwache in Göttingen erschienen, teilten die Polizei in der niedersächsischen Stadt und die Staatsanwaltschaft Braunschweig mit. Nach ihm war zuvor mit einem europäischen Haftbefehl gefahndet worden.

Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro muss Waffenbesitz während Hausarrest vor Gericht erklären

Der verurteilte Ex-Präsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, muss vor Gericht erklären, weshalb er während seines Hausarrests im Besitz einer Schusswaffe war. Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof gab Bolsonaros Anwaltsteam am Dienstag 24 Stunden Zeit, sich zu dem Waffenbesitz zu äußern. Die Pistole war bei einer Polizeikontrolle beschlagnahmt worden.

Nach russischen Angriffen: Höhlenkloster-Restaurierung in Kiew könnte zwei Jahre dauern

Die Reparaturen an der bei russischen Angriffen beschädigten weltberühmten Höhlenkloster-Anlage in Kiew sind nach Angaben ihres Direktors womöglich langwierig. "Nach Einschätzung unserer Experten könnten die Restaurierungs- und Sanierungsarbeiten etwa zwei Jahre dauern - sofern alles reibungslos verläuft", sagte Maksym Ostapenko am Dienstag Journalisten vor Ort. Der Schaden an der Anlage beläuft sich ihm zufolge auf umgerechnet rund 9,6 Millionen Euro.

Pallade Veneta - Anklage gegen mutmaßliche PKK-Funktionäre in Dresden