Bayerische Juristin Angerer wird neue Präsidentin von Bundesgerichtshof

Pallade Veneta - Bayerische Juristin Angerer wird neue Präsidentin von Bundesgerichtshof

Bayerische Juristin Angerer wird neue Präsidentin von Bundesgerichtshof / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) bekommt eine neue Präsidentin. Die bisherige Präsidentin des Oberlandesgerichts im bayerischen Bamberg, Karin Angerer, soll den Posten zum 1. September antreten, wie das bayerische Justizministerium am Mittwoch mitteilte. Das habe das Bundeskabinett beschlossen.

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Angerers Name war schon seit längerer Zeit im Gespräch für die Stelle. Die bisherige BGH-Präsidentin Bettina Limperg geht Ende August in den Ruhestand. Die 62 Jahre alte Angerer war unter den 13 Persönlichkeiten, die im Juni vom Richterwahlausschuss zu neuen Richterinnen und Richtern für die Bundesgerichte gewählt wurden. Sie arbeitete in ihrer Karriere unter anderem an mehreren Gerichten in München und im bayerischen Justizministerium.

Der BGH mit Sitz in Karlsruhe und Leipzig ist das oberste deutsche Gericht für Zivilsachen und Strafverfahren. Limperg rückte als erste Frau an seine Spitze, sie bekleidet den Posten seit Juli 2014.

Aus dem Kreis der Bundesrichterinnen und -richter soll in diesem Jahr auch ein neuer Präsident für das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestimmt werden. Der bisherige Präsident Andreas Korbmacher ging bereits Ende Mai in Pension. Die Amtsgeschäfte führt vorübergehend Vizepräsidentin Susanne Rublack.

Neubesetzungen für solche Spitzenpositionen werden von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) vorgeschlagen, das Bundeskabinett beschließt die Vorschläge. Dann ernennt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die neue Präsidentin oder den neuen Präsidenten des jeweiligen Bundesgerichts.

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) gratulierte Angerer. Sie sei "eine exzellente Wahl und eine äußerst erfahrene Führungskraft", erklärte er. Angerer zeichne sich durch "herausragende juristische Fachkompetenz, einen reichen Erfahrungsschatz und großes Fingerspitzengefühl" aus.

A.Graziadei--PV

Betrunkener jugendlicher Autofahrer verursacht in Hessen Unfall mit anderem Wagen

Ein betrunkener Jugendlicher ist in Hessen am Steuer eines Autos erwischt worden. Eine Zeugin beobachtete, wie der 16-Jährige am Mittwoch nachts in Pohlheim mit seinem Wagen gegen ein parkendes Auto stieß und weiterfuhr, wie die Polizei am Mittwoch in Gießen mitteilte. Alarmierte Beamte kontrollierten ihn daraufhin. Dabei stellten sie fest, dass der Jugendliche wegen seines Alters nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis war. Ein Atemalkoholtest ergab zudem einen Promillewert von 1,6.

Schauspielerin Isabelle Adjani wegen Steuerbetrugs zu Bewährungsstrafe verurteilt

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Nach dem Brand eines Pflegeheims in Sachsen-Anhalt mit zwei Toten ist die Tatverdächtige untergebracht worden. Die 62-Jährige soll für das Feuer verantwortlich gewesen sein, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau am Mittwoch mitteilten. Demnach wurde sie einem Haftrichter vorgeführt, der den Unterbringungsbefehl verkündete und die einstweilige Unterbringung anordnete.

Sechseinhalb Jahre Jugendhaft für Mord bei Party in Rheinland-Pfalz

Weil er im Streit auf einer Party einen Kontrahenten mit einem Messer tötete, hat das Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz einen 18-Jährigen zu sechseinhalb Jahren Jugendhaft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Mordes, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte. Die zuständige Kammer sah es demnach als erwiesen an, dass es bei einer Feier im Oktober in Neuwied in einer Wohnung zu einem Streit gekommen war.