Philippinischer Senat startet Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Duterte

Pallade Veneta - Philippinischer Senat startet Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Duterte

Philippinischer Senat startet Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Duterte / Foto: Jam STA ROSA - AFP/Archiv

Der philippinische Senat hat am Montag ein Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte eröffnet. Der Tochter des ehemaligen Präsidenten Rodrigo Duterte werden unter anderem Veruntreuung öffentlicher Gelder, Korruption, Bestechung und ein Mordkomplott gegen ihren einstigen Verbündeten, Präsident Ferdinand Marcos, vorgeworfen. Duterte selbst nahm nicht an der Auftaktsitzung teil.

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Das Repräsentantenhaus, die andere Kammer des philippinischen Parlaments, hatte mit einem Votum am 11. Mai das Amtsenthebungsverfahren gegen die 48-Jährige auf den Weg gebracht. Das Verfahren wird nun im Senat geführt, der am Ende auch darüber entscheidet, ob Duterte abgesetzt wird oder nicht. Für die Amtsenthebung sind die Stimmen von zwei Dritteln der 24 Senatsmitglieder notwendig. Die Kammer aber scheint in der Frage jedoch tief gespalten.

Zudem genießt die Vizepräsidentin in der Bevölkerung große Beliebtheit und gilt als Favoritin für die Präsidentenwahl im Jahr 2028. In einer jüngsten Erhebung gaben 51 Prozent der Befragten an, Duterte ihre Stimme geben zu wollen.

Dutertes Verteidigerin Sheila Sison erklärte, bei den Vorwürfen handele es sich um ein parteipolitisch motiviertes Manöver. "Das klare Ziel der Anschuldigungen ist die Absetzung einer Vizepräsidentin, die von mehr als 32 Millionen Philippinern gewählt wurde", sagte sie.

Vor dem Senat kam es zu Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Unterstützern Dutertes. Tausende Polizisten waren im Einsatz, um das Gebäude zu schützen.

B.Fortunato--PV

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Das Oberste Gericht Brasiliens hat eine Überprüfung der Beziehung eines seiner Richter zu einem inhaftierten Banker eingeleitet. Das Gericht berief am Dienstag eine Sitzung ein, um mögliche Verbindungen zwischen Richter Alexandre de Moraes und dem in Ungnade gefallenen Banker Daniel Vorcaro zu untersuchen. Vorcaro steht im Zentrum eines der größten Finanzskandale in der Geschichte des südamerikanischen Landes. De Moraes wies die Vorwürfe zurück und sprach von einem politisch motivierten Verfahren.

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