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EU-Kommission behält im Rechtsstreit mit Polen erstmals Millionenhilfen ein

BOULEVARD 08.02.2022

EU-Kommission behält im Rechtsstreit mit Polen erstmals Millionenhilfen ein

Die Europäische Kommission behält im Rechtsstreit mit Polen erstmals EU-Hilfen für das Land in Millionenhöhe ein. Die Brüsseler Behörde reagiert damit nach Angaben eines Kommissionssprechers vom Dienstag auf die Weigerung Polens, einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Folge zu leisten. Die Luxemburger Richter hatten Polen im September zur Zahlung eines tägliches Zwangsgelds von einer halben Million Euro verurteilt. In dem Fall geht es um den umstrittenen polnischen Braunkohletagebau Turow im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland.

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Die Kommission teilte mit, sie kürze die EU-Gelder für Polen zunächst um das fällige Zwangsgeld für den ersten Monat nach dem Urteil. Das entspreche umgerechnet gut 15 Millionen Euro. Tschechien hatte vor dem EuGH gegen den Tagebau Turow geklagt, da Polen Umweltauflagen missachtet hatte. Bereits im vergangenen Mai hatte der EuGH die sofortige Schließung des Tagebaus angeordnet.

A.Graziadei--PV

Beim Entrümpeln von Wohnung in Monheim: Leiche von Frau gefunden

Beim Entrümpeln einer verwahrlosten Wohnung im nordrhein-westfälischen Monheim haben Arbeiter die Leiche einer Frau gefunden. Mitarbeiter einer Entsorgungsfirma fanden den zum Teil skelettierten Leichnam einer älteren Frau am Freitag "versteckt unter Unmengen von Unrat", wie die Polizei in Mettmann und die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf am Samstagabend mitteilten.

Nordrhein-Westfalen: Autofahrer stirbt bei Flucht vor Polizeikontrolle

Ein Autofahrer ist in Nordrhein-Westfalen auf der Flucht vor einer Polizeikontrolle tödlich verunglückt. Wie die Polizeibehörde in Paderborn am Sonntag mitteilte, wollten Beamte den Mann am Samstagabend in Salzkotten kontrollieren. Daraufhin habe dieser mit seinem hochmotorisierten Fahrzeug dermaßen beschleunigt, dass die ihm folgenden Polizeibeamten den Sichtkontakt verloren.

Zwei Männer bei Dach-Reparaturarbeiten nach Sturm in Portugal gestorben

Nach dem heftigen Sturm "Kristin" in Portugal sind zwei Männer bei Dach-Reparaturarbeiten gestorben. In der Kleinstadt Batalha im Zentrum des Landes starb ein 73-Jähriger, der vom Dach stürzte, als er Ziegel ersetzen wollte, wie lokale Behörden am Samstag mitteilten. Ein zweiter Mann starb nach einem Sturz bei Reparaturarbeiten im nahegelegenen Alcobaca, erklärte der Bürgermeister der Kleinstadt. Er rief die Menschen zu erhöhter Vorsicht auf.

Portugals Behörden warnen nach Unwetter vor neuem Regen und Überschwemmungen

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