Hinweis auf geplanten Gefangenenaufstand: Durchsuchung in JVA Siegburg

Pallade Veneta - Hinweis auf geplanten Gefangenenaufstand: Durchsuchung in JVA Siegburg

Hinweis auf geplanten Gefangenenaufstand: Durchsuchung in JVA Siegburg / Foto: RONNY HARTMANN - AFP/Archiv

Nach einem Hinweis auf einen möglichen gewaltsamen Aufstand von Gefangenen ist die Justizvollzugsanstalt in Siegburg in Nordrhein-Westfalen durchsucht worden. Rund 100 Polizeikräfte unterstützten die Maßnahmen am Dienstag, wie ein Sprecher des Justizministeriums in Düsseldorf am Mittwoch mitteilte. Auslöser für den Großeinsatz war demnach die Aussage eines Gefangenen, wonach Inhaftierte einen Aufstand geplant hätten und dabei auch Waffen einsetzen wollten.

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Die Anstaltsleitung habe daraufhin in Abstimmung mit der Landesjustizvollzugsdirektion und der Polizei umgehend reagiert, hieß es weiter. Ob sich der Verdacht bestätigt und ob bei den Durchsuchungen verbotene Gegenstände gefunden wurden, ist bislang offen. Die Auswertung dauere noch an.

Nordrhein-Westfalens Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) erklärte, die Androhung bewaffneter Gewalt in Justizvollzugsanstalten sei "eine absolute rote Linie". Wer die Sicherheit in den Haftanstalten gefährde und Bedienstete angreife, müsse "mit der geballten Entschlossenheit des Staates rechnen", betonte Limbach. "Sollte sich der Verdacht bewahrheiten, werden die Drahtzieher die volle Härte des Gesetzes spüren."

O.Pileggi--PV

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