Hinweis auf geplanten Gefangenenaufstand: Durchsuchung in JVA Siegburg

Pallade Veneta - Hinweis auf geplanten Gefangenenaufstand: Durchsuchung in JVA Siegburg

Hinweis auf geplanten Gefangenenaufstand: Durchsuchung in JVA Siegburg / Foto: RONNY HARTMANN - AFP/Archiv

Nach einem Hinweis auf einen möglichen gewaltsamen Aufstand von Gefangenen ist die Justizvollzugsanstalt in Siegburg in Nordrhein-Westfalen durchsucht worden. Rund 100 Polizeikräfte unterstützten die Maßnahmen am Dienstag, wie ein Sprecher des Justizministeriums in Düsseldorf am Mittwoch mitteilte. Auslöser für den Großeinsatz war demnach die Aussage eines Gefangenen, wonach Inhaftierte einen Aufstand geplant hätten und dabei auch Waffen einsetzen wollten.

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Die Anstaltsleitung habe daraufhin in Abstimmung mit der Landesjustizvollzugsdirektion und der Polizei umgehend reagiert, hieß es weiter. Ob sich der Verdacht bestätigt und ob bei den Durchsuchungen verbotene Gegenstände gefunden wurden, ist bislang offen. Die Auswertung dauere noch an.

Nordrhein-Westfalens Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) erklärte, die Androhung bewaffneter Gewalt in Justizvollzugsanstalten sei "eine absolute rote Linie". Wer die Sicherheit in den Haftanstalten gefährde und Bedienstete angreife, müsse "mit der geballten Entschlossenheit des Staates rechnen", betonte Limbach. "Sollte sich der Verdacht bewahrheiten, werden die Drahtzieher die volle Härte des Gesetzes spüren."

O.Pileggi--PV

Mutmaßlicher Mädchenjäger des US-Sexualstraftäters Epstein nahe Paris tot aufgefunden

Der französische Modelagent Daniel Siad, ein mutmaßlicher Mädchenjäger des US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein, ist in der Nähe von Paris tot aufgefunden worden. Die Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen zur Todesursache ein. Die Leiche des 69-Jährigen solle obduziert werden, teilte die Staatsanwaltschaft von Nanterre am Mittwoch mit.

Norwegen gedenkt der Opfer der Breivik-Anschläge vor 15 Jahren

Norwegen hat am Mittwoch der Opfer der rechtsextremistischen Anschläge von Oslo und Utöya vor 15 Jahren gedacht. An einer vor einigen Tagen eingeweihten Gedenkstätte für die 77 Todesopfer in der Hauptstadt Oslo erklärte Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Störe, bei den Anschlägen habe es sich "um einen Angriff auf die Grundwerte gehandelt, auf denen unser Land aufgebaut ist: Menschenrechte, Gleichheit, Gerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz".

Bundesanwaltschaft klagt Anführer von Reichsbürgergruppe "Königreich Deutschland" an

Die Bundesanwaltschaft hat vier mutmaßliche Rädelsführer der verbotenen Reichsbürgervereinigung "Königreich Deutschland" angeklagt. Darunter ist der selbsternannte König Peter Fitzek, wie die Behörde am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Es geht demnach um den Vorwurf des Betriebs verbotener Einlagen- und Versicherungsgeschäfte im Rahmen einer kriminellen Vereinigung. Dazu kommen unter anderem noch zahlreiche Fälle von Steuerhinterziehung sowie Delikte wie bandenmäßige Urkundenfälschung.

Ermittlungen gegen Polizisten nach tödlichem Unfall mit Streifenwagen in Hessen

Nach einem tödlichen Zusammenstoß mit einem Streifenwagen in Hessen wird gegen einen Polizisten ermittelt. Gegen den Fahrer besteht der Verdacht der fahrlässigen Tötung, wie das hessische Landeskriminalamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Die genauen Hintergründe waren demnach unklar. Warum sich der bei dem Unfall getötete 17-Jährige auf der Fahrbahn aufgehalten hatte, wurde noch ermittelt.