Russische Oppositionspartei Jabloko von Parlamentswahl ausgeschlossen

Pallade Veneta - Russische Oppositionspartei Jabloko von Parlamentswahl ausgeschlossen

Russische Oppositionspartei Jabloko von Parlamentswahl ausgeschlossen / Foto: Igor IVANKO - AFP

Russlands Oberster Gerichtshof hat die einzige offen kriegskritische Oppositionspartei des Landes, Jabloko, von der Parlamentswahl im September ausgeschlossen. Einem entsprechenden Antrag werde stattgegeben, erklärte der zuständige Richter am Montag. Jabloko-Parteichef Nikolaj Rybakow kündigte an, gegen das Urteil in Berufung gehen zu wollen.

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Zur Urteilsverkündung versammelten sich rund einhundert Unterstützer, überwiegend junge Leute, vor dem Gerichtsgebäude und skandierten "Schande! Schande!". In einer Ansprache an sie sagte Rybakow: "Vor uns liegt ein langer Weg und wir haben eine große und wichtige Aufgabe: das Sterben zu beenden und den Frieden zurückzubringen."

Jabloko (Russisch für "Apfel") wurde 1993 von einer Gruppe pro-westlicher Politiker gegründet. Die liberale Partei war in den 1990er Jahren eine Hoffnungsträgerin der pro-westlichen Opposition. Seit 2003 ist sie jedoch nicht mehr mit einer Fraktion in der Staatsduma vertreten. Zuletzt hatte die Witwe des im Februar 2024 in einem Straflager in Sibirien verstorbenen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny, Julia Nawalnaja, zur Wahl von Jabloko bei der Parlamentswahl aufgerufen.

Eine Umfrage vom Anfang des Jahres sah die Partei bei lediglich drei Prozent Zustimmung. Für den Einzug in die Staatsduma, das Unterhaus des russischen Parlaments, müsste Jabloko über die Fünf-Prozent-Hürde kommen.

Wahlen werden in Russland streng von den Behörden kontrolliert, unabhängige Oppositionelle sind weitgehend ausgeschaltet. Jede Parlamentswahl seit 2003 wurde von der Regierungspartei Geeintes Russland gewonnen, die Präsident Wladimir Putin unterstützt.

Bislang sind alle diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Kriegs gescheitert. Laut einer Umfrage des unabhängigen Meinungsforschungsinstituts Lewada befürworten 64 Prozent der Russen Friedensverhandlungen mit der Ukraine. Unter 18- bis 24-Jährigen sind es sogar 78 Prozent.

A.Tucciarone--PV

30 Jahre nach Mord an Tupac Shakur: Prozess in Las Vegas begonnen

Drei Jahrzehnte nach dem Mord an dem legendären US-Rapper Tupac Shakur hat in Las Vegas mit der Auswahl der Geschworenen der Prozess gegen den mutmaßlichen Drahtzieher begonnen. Angeklagt ist der frühere Gang-Anführer Duane "Keffe D" Davis, der die Tötung im Jahr 1996 in Auftrag gegeben haben soll. Beobachter erwarten aber nicht, dass in dem Verfahren geklärt werden kann, wer die tödlichen Schüsse auf Shakur abgab.

Mindestens 111 Tote bei schwerem Erdbeben in Kolumbien

Bei einem verheerenden Erdbeben in Kolumbien sind mindestens 111 Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 87 weitere Menschen wurden am Montag bei dem Beben der Stärke 7,4 verletzt, wie der neue Präsident Abelardo de la Espriella sagte. Der Staatschef sprach von tausenden beschädigten oder zerstörten Häusern und rief den Katastrophenfall aus. Besonders hart getroffen wurde die auch bei Touristen beliebte Kaffee-Anbauregion im Westen des Landes.

Mindestens 111 Tote bei schwerem Erdbeben in Kolumbien - Katastrophenfall ausgerufen

Nach dem schweren Erdbeben in Kolumbien ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 111 gestiegen. 87 weitere Menschen seien verletzt worden, sagte Kolumbiens neuer Präsident Abelardo de la Espriella am Montag. Der Staatschef, der erst am Freitag sein Amt angetreten hatte, rief den Katastrophenfall aus. Tausende Häuser seien zerstört oder beschädigt worden, sagte er.

Mindestens 18 Tote bei schwerem Erdbeben in Kolumbien

Ein Erdbeben der Stärke 7,4 hat Kolumbien und benachbarte lateinamerikanische Länder erschüttert und zahlreichen Menschen das Leben gekostet. Allein in der westkolumbianischen Stadt Pereira kamen am Montag nach Behördenangaben mindestens 18 Menschen ums Leben. Das Epizentrum des Bebens lag im Nordwesten Kolumbiens, Berichte über Schäden und Verletzte gab es aber auch aus anderen Landesteilen.