EU-Gericht weist Klage ab: Keine strengeren Regeln für Microsoft-Browser Edge

Pallade Veneta - EU-Gericht weist Klage ab: Keine strengeren Regeln für Microsoft-Browser Edge

EU-Gericht weist Klage ab: Keine strengeren Regeln für Microsoft-Browser Edge / Foto: RONNY HARTMANN - AFP/Archiv

Microsoft muss sich mit seinem Internetbrowser Edge in der Europäischen Union nicht an die schärferen Regeln des Gesetzes für digitale Märkte halten. Das EU-Gericht bestätigte am Mittwoch in Luxemburg die entsprechende Einschätzung der Kommission. Eine Klage des Konkurrenten Opera hatte damit keinen Erfolg. (Az. T-357/24)

Textgröße ändern:

Nach dem Gesetz für digitale Märkte werden Unternehmen mit besonders großer Marktmacht als Torwächter eingestuft. Für sie gelten verschärfte Wettbewerbsregeln, um die Konkurrenz nicht zu behindern. Kunden müssen beispielsweise vorinstallierte Dienste löschen können. 2024 hatte die Kommission entschieden, dass Microsoft in Bezug auf Edge nicht als sogenannter Torwächter des Internets gilt.

Edge sei kein wichtiges Zugangstor für Firmen, um Endnutzer zu erreichen, erklärte die Kommission damals. Das bestätigte das Gericht nun. Die Kommission habe sich bei ihrer Einschätzung unter anderem auf die geringe Nutzerzahl von Edge stützen und diese mit den Nutzerzahlen anderer Browser vergleichen dürfen. Gegen die Entscheidung des Gerichts kann noch vor dem Europäischen Gerichtshof als nächsthöherer Instanz vorgegangen werden.

Z.Ottaviano--PV

Vermummte Jugendliche errichten Barrikade: Zwölf Festnahmen in hessischem Viernheim

Im hessischen Viernheim hat ein Dutzend teils vermummter Minderjähriger am Sonntagabend eine Barrikade gebaut und Einsatzkräfte mit Böllern attackiert. Beamte nahmen drei Kinder und neun Jugendliche vorläufig fest, wie die Polizei in Darmstadt mitteilte. Ein Großaufgebot war daraufhin die ganze Nacht in der Viernheimer Innenstadt im Einsatz, zu weiteren Vorfällen kam es jedoch nicht.

Mehrere Zwischenfälle mit Brandsätzen: Viel Arbeit für Polizei an Halloween

In der Halloween-Nacht ist es bundesweit zu mehreren Vorfällen mit Molotowcocktails gekommen. In Berlin fasste die Polizei nach eigenen Angaben zwei 14-Jährige, nachdem eines ihrer Einsatzfahrzeuge im Märkischen Viertel mit einem selbstgebauten Brandsatz beworfen worden war. Sie hatten demnach mit Benzin gefüllte Plastikflaschen bei sich. Ob die Jugendlichen auch den Molotowcocktail in Richtung Auto warfen, war unklar.

Eltern und Kinder entdecken in mehreren Orten Nadeln in Halloween-Süßigkeiten

Nach den Halloween-Feiern haben Eltern und Kinder nach Polizeiangaben gleich in mehreren Orten Nadeln in gesammelten Süßigkeiten entdeckt worden. Unter anderem in Eichsfeld in Thüringen sowie in Nürnberg in Bayern etwa wurden Metallnadeln in Süßwaren gefunden, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Im Landkreis Konstanz meldete die Polizei, dass "metallische Fremdkörper" in Halloween-Süßigkeiten entdeckt worden seien. Ähnliche Vorfälle wurden auch aus Misburg-Nord in Hannover und dem thüringischen Herbsleben gemeldet.

Pallade Veneta - EU-Gericht weist Klage ab: Keine strengeren Regeln für Microsoft-Browser Edge