Kontrollen decken eklatante Missstände in Sammelunterkünften in NRW auf

Wetter - Venezia 12°C

Kontrollen decken eklatante Missstände in Sammelunterkünften in NRW auf

BOULEVARD 13.02.2022

Kontrollen decken eklatante Missstände in Sammelunterkünften in NRW auf

Deutsche und niederländische Behörden haben zahlreiche Missstände in Sammelunterkünften von ausländischen Arbeitskräften aufgedeckt. Bei grenzübergreifenden Kontrollen von sechs Unterkünften im nordrhein-westfälischen Landkreis Kleve wurden am Wochenende unter anderem erhebliche Brandschutzmängel, Schimmel, Schädlingsbefall, fehlende Stromversorgung und baurechtliche Mängel festgestellt, wie das nordrhein-westfälische Bauministerium am Sonntag mitteilte.

Textgröße ändern:

Für einen Teil der kontrollierten Unterkünfte wird demnach voraussichtlich die weitere Nutzung untersagt. Zudem habe sich der Verdacht einer organisierten Einschleusung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, vorwiegend aus Rumänien und Bulgarien, sowie der Ausbeutung durch Leiharbeitsunternehmen im deutsch-niederländischen Grenzgebiet bestätigt. Eklatante Verstöße gegen das Arbeitsschutzrecht würden die niederländischen Behörden zusätzlich ahnden.

Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind in Sammelunterkünften grenznah auf der deutschen Seite untergebracht und arbeiten auf der niederländischen Seite. Sie werden laut Ministerium in den Niederlanden unter unwürdigen Arbeitsbedingungen beschäftigt, vor allem in der fleischverarbeitenden Industrie. Allein im Kreis Kleve gehen Schätzungen davon aus, dass etwa 2000 Arbeitsmigrantinnen und -migranten betroffen sind.

Mehr als 140 Menschen wurden am Samstag und Sonntag von Mitarbeitern deutscher und niederländischer Behörden kontrolliert. Die Aktion wurde von der Polizei und der Bundespolizei unterstützt. Laut Ministerium handelte es sich um die erste grenzübergreifende Aktion dieser Art.

Damit sei "ein Schlag gegen die menschenunwürdige Unterbringung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gelungen", erklärte Nordrhein-Westfalens Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU). Die Kontrollen hätten "die Scheinwerfer auf prekäre Arbeits- und Wohnverhältnisse gerichtet und illegale Strukturen aufgedeckt, um Betroffene aus den menschenunwürdigen Bedingungen zu befreien".

Karien van Gennip, Ministerin für Soziales und Arbeit der Niederlande, erklärte, Arbeitsmigranten hätten "wie alle anderen auch Anspruch auf angemessenen Wohnraum und ordentliche Arbeitsbedingungen".

D.Bruno--PV

Mehrere Zwischenfälle mit Brandsätzen: Viel Arbeit für Polizei an Halloween

In der Halloween-Nacht ist es bundesweit zu mehreren Vorfällen mit Molotowcocktails gekommen. In Berlin fasste die Polizei nach eigenen Angaben zwei 14-Jährige, nachdem eines ihrer Einsatzfahrzeuge im Märkischen Viertel mit einem selbstgebauten Brandsatz beworfen worden war. Sie hatten demnach mit Benzin gefüllte Plastikflaschen bei sich. Ob die Jugendlichen auch den Molotowcocktail in Richtung Auto warfen, war unklar.

Eltern und Kinder entdecken in mehreren Orten Nadeln in Halloween-Süßigkeiten

Nach den Halloween-Feiern haben Eltern und Kinder nach Polizeiangaben gleich in mehreren Orten Nadeln in gesammelten Süßigkeiten entdeckt worden. Unter anderem in Eichsfeld in Thüringen sowie in Nürnberg in Bayern etwa wurden Metallnadeln in Süßwaren gefunden, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Im Landkreis Konstanz meldete die Polizei, dass "metallische Fremdkörper" in Halloween-Süßigkeiten entdeckt worden seien. Ähnliche Vorfälle wurden auch aus Misburg-Nord in Hannover und dem thüringischen Herbsleben gemeldet.

Dramatische Eskalation im Streit um Verfassungsgericht in Polen

In Polen ist der Streit um das Verfassungsgericht am Wochenende dramatisch eskaliert: Nachdem Anhänger der nationalkonservativen Opposition versucht hatten, das Gerichtsgebäude zu stürmen, sprach Regierungschef Donald Tusk am Samstag von einem Angriff auf "Demokratie und Rechtsstaat". Auch die EU-Kommission schaltete sich ein: Sie forderte den der Opposition nahestehenden Präsidenten Karol Nawrocki auf, die vom Parlament ernannten neuen Verfassungsrichter zu bestätigen.

Unglück löste riesige Protestbewegung aus: Serbien gedenkt Unglücks von Novi Sad

Am zweiten Jahrestag des Unglücks, das in Serbien landesweite Proteste ausgelöst und vor einer Woche schließlich zur Abwahl der Regierung geführt hat, haben tausende Menschen der Opfer des Einsturzes eines Bahnhofsvordachs gedacht. Vor dem Bahnhof von Novi Sad legten Trauernde am Sonntag Herzen mit den Namen der 16 Todesopfer und Blumen nieder und entzündeten Kerzen. Die Katastrophe vor zwei Jahren hatte eine Protestwelle ausgelöst, aus der die Studentenbewegung hervorging, die vor einer Woche die Parlamentswahl gewann.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Kontrollen decken eklatante Missstände in Sammelunterkünften in NRW auf