Prozess gegen einen Ex-Vorgesetzten von Niels Högel krankheitsbedingt abgetrennt

Pallade Veneta - Prozess gegen einen Ex-Vorgesetzten von Niels Högel krankheitsbedingt abgetrennt

Kurz vor dem am Donnerstag geplanten Beginn eines Prozesses gegen mehrere frühere Vorgesetzte des wegen einer jahrelangen Mordserie an Intensivpatienten verurteilten früheren Krankenpflegers Niels Högel ist das Verfahren gegen einen Beschuldigten krankheitsbedingt abgetrennt worden. Der Pflegestationsleiter sei wegen einer schweren Erkrankung längerfristig nicht verhandlungsfähig, erklärte das Landgericht im niedersächsischen Oldenburg am späten Montag. Der Prozess gegen ihn werde daher zunächst eingestellt und später gesondert fortgesetzt.

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Damit müssen sich in dem Verfahren nach neuem Stand sieben frühere Vorgesetzte Högels verantworten. Den ehemaligen und teils heute noch beruflich tätigen leitenden Mitarbeitern von zwei Krankenhäusern in Oldenburg und Delmenhorst wird vorgeworfen, Taten des wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilten ehemaligen Pflegers nicht verhindert zu haben.

Laut Anklage sollen die Männer und Frauen trotz Verdachtsmomenten nicht eingeschritten sein. Dabei geht es allerdings nur um einige wenige Fälle in klar umrissenen Zeiträumen in den Jahren 2001 und 2005. Ihnen wird Totschlag durch Unterlassen, versuchten Totschlag durch Unterlassen oder Beihilfe zur Tötung durch Unterlassen zur Last gelegt. Die Rechtslage in derartigen Fällen gilt als sehr kompliziert.

Die Staatsanwaltschaft hatte die Beschuldigten wegen weit mehr Fällen angeklagt, die Gerichte ließen die Anklage später allerdings nur in begrenztem Umfang zu. Nach Überzeugung der Richter waren die strengen juristischen Voraussetzungen, unter denen jemand wegen eines bloßen Unterlassens für Tötungshandlungen eines Anderen mitverantwortlich gemacht werden kann, in den übrigen Anklagefällen nicht erfüllt.

A.dCosmo--PV

45-Jähriger in Bayern bei Feier in Wohnung tödlich verletzt - Täter flüchtig

Ein 45-Jähriger ist in Bayern bei einer nächtlichen Feier in einer Wohnung durch einen Unbekannten tödlich verletzt worden. Der Mann erlag am Dienstag in einem Krankenhaus seinen Verletzungen, wie die Polizei in Bayreuth und die Staatsanwaltschaft Coburg mitteilten. Der vermummte Täter soll in der Nacht gewaltsam in die Wohnung gelangt sein und den 45-Jährigen attackiert haben. Die Hintergründe der Tat waren zunächst unklar.

Zwei eritreische Regierungsgegner unter Terrorverdacht festgenommen

Zwei führende mutmaßliche Mitglieder einer für gewalttätige Ausschreitungen verantwortlichen regierungskritischen Organisation aus dem ostafrikanischen Eritrea sind in Deutschland festgenommen worden. Wie die Bundesanwaltschaft am Dienstag in Karlsruhe mitteilte, wird den Männern Mitgliedschaft in der als inländische terroristische Vereinigung eingestuften sogenannten Brigade N'Hamedu vorgeworfen. Der deutsche Ableger der gleichnamigen eritreischen Oppositionsbewegung soll Krawalle unter anderem in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart und im hessischen Gießen organisiert haben.

Polizei findet Waffenlager nahe Landstraße in Rheinland-Pfalz

Die Polizei hat nahe einer Landstraße in Rheinland-Pfalz ein Waffen- und Munitionslager gefunden. Wem die Waffen gehörten, war zunächst unklar, wie die Beamten in Ludwigshafen am Dienstag mitteilten. Demnach wurden sie am Montag nahe einem Parkplatz an einer Landstraße in Speyer gefunden. Es handelte sich um mehrere Langwaffen, Schrotflinten, Jagdgewehre und mehrere Kurzwaffen.

Freundin zu Ausreise nach Syrien überredet: Anklage gegen IS-Rückkehrerin in Berlin

Weil sie sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen und eine Freundin zur Ausreise nach Syrien überredet haben soll, hat die Generalstaatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen eine heute 35-Jährige erhoben. Ihr wird die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland vorgeworfen, wie die Behörde am Dienstag in der Bundeshauptstadt mitteilte. Die Frau soll sich im Dezember 2014 in Syrien dem IS angeschlossen haben.