Baerbock nimmt an Sondersitzung von Menschenrechtsrat zur Lage im Iran teil

Pallade Veneta - Baerbock nimmt an Sondersitzung von Menschenrechtsrat zur Lage im Iran teil

Baerbock nimmt an Sondersitzung von Menschenrechtsrat zur Lage im Iran teil / Foto: John THYS - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nimmt am Donnerstag an einer Sondersitzung des Menschenrechtsrats in Genf zur Lage im Iran teil. Einem Außenamtssprecher zufolge soll die Regierung in Teheran in einer Resolution aufgefordert werden, Repression und Gewalt gegen die eigene Bevölkerung einzustellen. Ziel sei ein Appell an Teheran, die Menschenrechte, insbesondere von Mädchen und Frauen, zu respektieren.

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Der auch von Deutschland eingebrachte Resolutionsantrag fordert zudem eine unabhängige Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen im Iran. Dort gehen die Menschen seit Wochen gegen die Führung in Teheran auf die Straße. Auslöser war der Tod einer jungen Kurdin im Polizeigewahrsam - sie war von der Sittenpolizei festgenommen worden, weil sie ihr Kopftuch nicht ordnungsgemäß getragen haben soll. Die Behörden reagieren mit zunehmender Härte auf die Proteste.

R.Lagomarsino--PV

Vor Präsidentenwahl in Brasilien: Polizei untersucht möglichen Sprengsatz vor Oberstem Gericht

Drei Tage vor Beginn der Präsidentschaftswahl in Brasilien ist vor dem höchsten Gericht des Landes womöglich ein Sprengsatz abgestellt geworden. Die Polizei untersuche den vor dem Gerichtsgebäude in der Hauptstadt Brasília abgestellten Rucksack, teilte der Oberste Gerichtshof am Donnerstag (Ortszeit) mit. Nach Angaben der Polizei wurde ein Verdächtiger festgenommen.

Fehlgeschlagene Hinrichtung von US-Todeskandidatin: Rufe nach Aus für Todesstrafe

Nach der fehlgeschlagenen Hinrichtung einer US-Todeskandidatin dringen Menschenrechtler auf die Abschaffung der Todesstrafe in den Vereinigten Staaten. Nach Amnesty International erklärte auch UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk am Donnerstag: "Die Todesstrafe hat in keiner Gesellschaft einen Platz." Türk forderte Gnade für die verurteilte Mörderin Christa Pike, die zwei Giftspritzen überlebt hatte.

Schülerproteste in Frankreich: Regierung gibt Linkspopulisten Mitschuld

Angesichts der gewaltsamen Schülerproteste hat die französische Regierung der linkpopulistische Partei LFI eine Mitschuld für die Ausschreitungen gegeben. Die Protestbewegung sei "ein organisiertes Manöver der LFI und ihrer linksextremen Verbündeten", erklärte das Amt das Premierministers unter Berufung auf den Inlandsgeheimdienst am Donnerstag. Bis zum Nachmittag war es in zahlreichen Städten zu teils heftigen Ausschreitungen gekommen; es gab größere Brände und auch Angriffe auf Schulpersonal und Sicherheitskräfte.

Mehr als 13 Jahre Haft wegen Mordes für Narkosearzt in Hessen

Mehr als fünf Jahre nach dem Tod eines Mädchens bei einer Zahnbehandlung hat das Landgericht Frankfurt am Main einen Narkosearzt in einem neuen Prozess zu 13 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde der 69-Jährige wegen Mordes, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass er elementare Hygienestandards missachtet hatte.