In Bayern fällt am Samstag die Maskenpflicht im ÖPNV

Pallade Veneta - In Bayern fällt am Samstag die Maskenpflicht im ÖPNV

In Bayern fällt am Samstag die Maskenpflicht im ÖPNV / Foto: Paul ELLIS - AFP/Archiv

In Bayern entfällt ab Samstag die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag im Anschluss an eine Sitzung seines Kabinetts bei Twitter schrieb, soll stattdessen künftig nur noch eine Empfehlung zum Maskentragen gelten.

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Der entsprechende Vorschlag seines Gesundheitsministers Klaus Holetschek (CSU) sei richtig, die Infektionslage sei seit langem stabil, erklärte Söder. Vorbild für Bayern sei hier die Coronapolitik im Nachbarland Österreich: "Wir orientieren uns damit am Beispiel Österreichs", schrieb Söder. Bayern hatte Ende April 2020 eine Maskenpflicht im ÖPNV eingeführt.

Auch in Sachsen-Anhalt könnte Medienberichten zufolge ein Ende der Maskenpflicht bevorstehen. Sollte das dortige Kabinett sich nicht noch kurzfristig auf eine neue Verordnung einigen, würde dort bereits ab Mittwoch die Maskenpflicht im ÖPNV enden und damit vor Bayern.

R.Zaccone--PV

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.

Warken erwartet Zustimmung zu Kassen-Sparpaket - Kompromiss mit Ländern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht keine Hindernisse mehr für das Krankenkassen-Sparpaket, das die Beiträge im kommenden Jahr stabilisieren soll. In den Gesprächen zwischen Bund und Ländern über die letzten Streitfragen seien "gute Lösungen" gefunden worden, sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie haben dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat für die Sitzung am Mittwochabend einen entsprechenden Vorschlag zugeleitet und sei nun "sehr zuversichtlich, dass wir das Sparpaket schnüren können".