Sorge vor möglichem Corona-Impfstoff-Überschuss im Milliardenwert in der EU

Pallade Veneta - Sorge vor möglichem Corona-Impfstoff-Überschuss im Milliardenwert in der EU

Sorge vor möglichem Corona-Impfstoff-Überschuss im Milliardenwert in der EU / Foto: Marco DE SWART - ANP/AFP/Archiv

In der Europäischen Union (EU) wächst die Sorge vor einem milliardenteuren Überschuss an nicht benötigten Corona-Impfstoffen. Die Kommission unterstütze Forderungen von Mitgliedstaaten nach einer Nachverhandlung mit den Herstellern, sagte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). Diese sollten dazu dienen, die Lieferverträge "an neue Realitäten anzupassen".

Textgröße ändern:

Kyriakides kündigte für Anfang kommenden Jahres ein Treffen des europäischen Lenkungsausschusses für Impfstoffe an. Dabei wolle sie mit den Gesundheitsministern der EU-Länder und den Herstellern beraten, wie die Impfstoffversorgung weiter an die Bedürfnisse vor Ort angepasst werden könne.

Zahlreiche EU-Staaten hatten zuvor intern vor einem Impfstoff-Überschuss gewarnt. In einem der Funke-Gruppe nach eigenen Angaben vorliegendem Schreiben der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft heißt es, eine Reihe von Mitgliedstaaten dränge auf eine Änderung der Lieferverträge. Derzeit würden öffentliche Gelder für große Mengen an Corona-Impfstoffen eingesetzt, die nicht benötigt würden und deshalb vernichtet werden müssten.

Auch die Bundesregierung bemüht sich der Funke-Gruppe zufolge darum, absehbar überschüssige Corona-Impfstofflieferungen an Deutschland noch zu stornieren oder zu reduzieren. Dabei gehe es nach Angaben aus Kreisen des Gesundheitsministeriums um im Rahmen der europaweiten Beschaffung vorgenommene Bestellungen für insgesamt 160 Millionen Dosen für 2023 und 2024, die nicht benötigt würden.

R.Zaccone--PV

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Sparpaket für Krankenkassen kann kommen

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss kann das kleine Sparpaket für die Krankenkassen kommen. Bundestag und Bundesrat stimmten am Freitag für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Der GKV-Spitzenverband begrüßte den Beschluss zwar, betonte aber, die Maßnahmen reichten nicht aus, "um Beitragssatzerhöhungen zu vermeiden". Nötig seien "grundlegende Reformen".

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.