Lauterbach plant wegen Corona in China "Varianten-Monitoring" an Flughäfen

Pallade Veneta - Lauterbach plant wegen Corona in China "Varianten-Monitoring" an Flughäfen

Lauterbach plant wegen Corona in China "Varianten-Monitoring" an Flughäfen / Foto: Filippo MONTEFORTE - AFP

Angesichts der massiven Coronawelle in China will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Verbund mit anderen europäischen Staaten ein System zum "Varianten-Monitoring" an Flughäfen vorbereiten. Auf diese Weise könne beim Auftreten besorgniserregender neuer Varianten des Coronavirus sofort gehandelt werden, sagte Lauterbach am Freitag in Berlin vor Journalisten. Für Routinetests bei Einreise sehe er derzeit aber keinen Anlass, da alle bislang zu beobachtenden Varianten bereits bekannt seien.

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Dies könne sich allerdings ändern, zumal sich Daten zu Varianten aus China "nicht zuverlässig" abrufen ließen, fügte der Minister an. Deshalb müsste die europäischen Staaten ihre Flughäfen selbst "engmaschig überwachen". Er werde deshalb am Freitagnachmittag mit seinem französischen Amtskollegen über die Angelegenheit sprechen. "Wir brauchen eine europäische Lösung."

"Hier könnte auch die gezielte Überprüfung beispielsweise von einzelnen Flugzeugen eine Rolle spielen", sagte Lauterbach in der Hauptstadt. "Das wird vorbereitet." Mit Blick auf die von Spanien und Italien bei Einreisen aus China bereits angeordnete Testpflicht ergänzte der Minister, er halte es prinzipiell für "sehr wichtig, dass Europa hier koordiniert reagiert".

L.Barone--PV

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Sparpaket für Krankenkassen kann kommen

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss kann das kleine Sparpaket für die Krankenkassen kommen. Bundestag und Bundesrat stimmten am Freitag für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Der GKV-Spitzenverband begrüßte den Beschluss zwar, betonte aber, die Maßnahmen reichten nicht aus, "um Beitragssatzerhöhungen zu vermeiden". Nötig seien "grundlegende Reformen".

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.