Chef der Kassenärzte fordert Ende aller Corona-Eindämmungsmaßnahmen

Pallade Veneta - Chef der Kassenärzte fordert Ende aller Corona-Eindämmungsmaßnahmen

Chef der Kassenärzte fordert Ende aller Corona-Eindämmungsmaßnahmen / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hat ein Ende aller noch verbliebenen Corona-Eindämmungsmaßnahmen in Deutschland gefordert. "Wir erleben seit Monaten dank der guten Immunitätslage der Bevölkerung, dank der Impfungen und erfolgten Infektionen eine sehr viel niedrigere Krankheitslast als 2021, eben eine endemische Krankheitslast", sagte Gassen am Freitag der "Welt". Risikogruppen könnten und sollten sich weiter schützen, Pflichtmaßnahmen für alle seien aber nicht mehr nötig.

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Der Chef der deutschen Kassenärzte sprach sich unter anderem dafür aus, die generelle gesetzliche Maskenpflicht in medizinischen Einrichtungen abzuschaffen und die Entscheidung den Praxen zu überlassen. Nicht jede Einrichtung habe mit Hochrisikopatienten zu tun. Auch sei die Ausgangslage beim Augenarzt oder beim Psychotherapeuten eine andere als etwa in einer Infektionssprechstunde bei einem Haus- oder HNO-Arzt, fügte Gassen hinzu.

M.Romero--PV

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Sparpaket für Krankenkassen kann kommen

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss kann das kleine Sparpaket für die Krankenkassen kommen. Bundestag und Bundesrat stimmten am Freitag für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Der GKV-Spitzenverband begrüßte den Beschluss zwar, betonte aber, die Maßnahmen reichten nicht aus, "um Beitragssatzerhöhungen zu vermeiden". Nötig seien "grundlegende Reformen".

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.