Berlin rät von nicht notwendigen Reisen nach China ab

Pallade Veneta - Berlin rät von nicht notwendigen Reisen nach China ab

Berlin rät von nicht notwendigen Reisen nach China ab / Foto: JULIEN DE ROSA - AFP

Die Bundesregierung rät wegen der aktuellen Corona-Welle in China von nicht notwendigen Reisen in das asiatische Land ab. Dies teilte das Auswärtige Amt am Samstag auf seiner Webseite mit. "Die Infektionszahlen in China befinden sich derzeit auf dem höchsten Stand seit Beginn der Pandemie 2020", das chinesische Gesundheitssystem sei überlastet, hieß es zur Begründung. Auch die ausreichende Versorgung in medizinischen Notfällen sei betroffen.

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Der rasante Anstieg der Infektionszahlen in China seit dem abrupten Ende der jahrelangen strengen Corona-Maßnahmen Anfang Dezember hat weltweit Besorgnis ausgelöst.

Das Auswärtige Amt teilte weiter mit, dass China ab Montag als "drohendes Virusvariantengebiet" eingestuft werde. Auf der Webseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) hieß es dazu am Samstag: "Die Volksrepublik China (ausgenommen die Sonderverwaltungsregion Hongkong) gilt ab dem 9. Januar 2023, um 0:00 Uhr als 'Virusvariantengebiet, in dem eine besorgniserregende Virusvariante aufzutreten droht'".

Das RKI weist darauf hin, dass die Formulierung "aufzutreten droht" eine neue Kategorie in der Einstufung von Virusvariantengebieten sei. Verbunden damit sei eine Nachweispflicht in Form von Antigen- oder PCR-Tests. Bei der Einreise aus Virusvariantengebieten sind stichprobenartige Testungen möglich.

F.M.Ferrentino--PV

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Sparpaket für Krankenkassen kann kommen

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss kann das kleine Sparpaket für die Krankenkassen kommen. Bundestag und Bundesrat stimmten am Freitag für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Der GKV-Spitzenverband begrüßte den Beschluss zwar, betonte aber, die Maßnahmen reichten nicht aus, "um Beitragssatzerhöhungen zu vermeiden". Nötig seien "grundlegende Reformen".

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.