Union spricht sich für Stiftung für Entschädigung von Corona-Impfschäden aus

Pallade Veneta - Union spricht sich für Stiftung für Entschädigung von Corona-Impfschäden aus

Union spricht sich für Stiftung für Entschädigung von Corona-Impfschäden aus / Foto: Joseph Prezioso - AFP/Archiv

In der Diskussion um Hilfen nach Gesundheitsschäden durch eine Corona-Impfung sieht die Union die Einrichtung einer Stiftung als mögliche Lösung an. "Wer einen Impfschaden erlitten hat, muss schnell und unkompliziert entschädigt werden", sagte der gesundheitspolitische Fraktionssprecher Tino Sorge (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). "Über eine Stiftung könnten Bund und Länder, aber auch die Impfstoffhersteller gemeinsam Mittel bereitstellen."

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Die bisherigen Verfahren auf Bundes- und Landesebene im Falle von Corona-Impfschäden seien viel zu bürokratisch und langwierig, kritisierte Sorge. Bei Contergan und Blutprodukten hätten sich Stiftungsmodelle bereits bewährt. Eine Stiftung könnte deshalb auch im Falle von Corona-Impfschäden ein passendes Instrument sein, sagte Sorge. Er forderte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf, die Einrichtung einer Stiftung zu prüfen.

J.Lubrano--PV

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Sparpaket für Krankenkassen kann kommen

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss kann das kleine Sparpaket für die Krankenkassen kommen. Bundestag und Bundesrat stimmten am Freitag für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Der GKV-Spitzenverband begrüßte den Beschluss zwar, betonte aber, die Maßnahmen reichten nicht aus, "um Beitragssatzerhöhungen zu vermeiden". Nötig seien "grundlegende Reformen".

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.