Prozess wegen Betrugs mit Coronahilfen in Millionenhöhe in Berlin begonnen

Pallade Veneta - Prozess wegen Betrugs mit Coronahilfen in Millionenhöhe in Berlin begonnen

Prozess wegen Betrugs mit Coronahilfen in Millionenhöhe in Berlin begonnen / Foto: David GANNON - AFP/Archiv

Vor dem Landgericht Berlin hat am Dienstag der Prozess gegen drei Männer begonnen, die an Betrug mit Coronahilfen in Millionenhöhe beteiligt gewesen sein sollen. Ursprünglich wurden fünf Männer angeklagt. Vier von ihnen sollen sich zusammengetan haben, um für Unternehmen Kreditanträge nach dem Coronahilfenprogramm zu stellen - unter Verwendung falscher Zahlen zu Mitarbeitern und Umsatz. Dabei sollen sie mit einem Bankmitarbeiter zusammengearbeitet haben.

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Das Geld soll mithilfe von Scheinrechnungen auf die Konten von zwei Unternehmen geflossen sein, die unter Kontrolle von zwei der Männer standen. Sie sollen so 3,8 Millionen Euro erlangt haben. Den Angeklagten werden nun Subventionsbetrug oder die Beihilfe dazu, Urkundenfälschung und Geldwäsche vorgeworfen.

Zum Prozessauftakt am Dienstag wurde allerdings nur gegen drei der fünf Männer verhandelt, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Einer sei nicht erschienen, sein Aufenthaltsort sei unbekannt. Ein anderer habe aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Verhandlung teilnehmen können. In beiden Fällen seien die Verfahren abgetrennt und vorläufig eingestellt worden.

Unter den Männern, gegen die am Dienstag noch verhandelt wurde, waren der mutmaßliche Kopf der Gruppe und der Bankmitarbeiter. Der dritte Mann ist ein ehemaliger Steuerfachangestellter, der falsche Jahresabschlüsse erstellt und sich teils unter falschem Namen als Steuerberater ausgegeben haben soll.

D.Bruno--PV

Ebola-Epidemie: Nigeria meldet ersten Fall

In der Ebola-Epidemie in Zentralafrika hat nun auch Nigeria einen ersten Fall gemeldet. Eine unlängst per Flugzeug aus Uganda eingereiste Frau sei in ein Krankenhaus eingeliefert worden, teilte das Gesundheitsministerium des bevölkerungsreichsten Landes Afrikas am Dienstag mit. Dort sei sie mehrere Tage behandelt worden, bevor sich die Diagnose bestätigt habe. Die Regierung forderte alle Gesundheitseinrichtungen des Landes zu "höchster Alarmbereitschaft" auf.

Kassenärzte sagen deutlich längere Termin-Wartezeiten ab 2027 voraus

Die Kassenärzte in Deutschland erwarten, dass gesetzlich Versicherte ab kommendem Jahr deutlich länger auf einen Arzttermin als bisher warten müssen. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, verwies dazu in der "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) auf die Kürzung von Mitteln für die ambulante Versorgung. Dadurch seien "mehr als 50 Millionen Termine" gestrichen worden. Die Terminnot werde sich daher weiter verschärfen, sagte Gassen.

Facharzttermine: Koalition will bei Wartezeiten für Kassenpatienten handeln

Die schwarz-rote Koalition will bei der Vergabe von Facharztterminen an gesetzlich Versicherte mehr Gerechtigkeit schaffen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) kündigte am Wochenende Vorschläge von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) an, die für kürzere Wartezeiten sorgen sollen. Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Oliver Blatt, kritisierte die bisherige Bevorzugung von Privatpatienten als "himmelschreiende Ungerechtigkeit".

Facharzttermine: Unionsfraktionschef Frei will kürzere Wartezeiten für Kassenpatienten

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, dringt auf kürzere Wartezeiten auf einen Facharzttermin für gesetzlich Versicherte. Manches im Gesundheitssystem werde als ungerecht empfunden oder sei tatsächlich ungerecht, sagte Frei dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). "Darum müssen wir uns kümmern. Ein Beispiel sind die oft langen Wartezeiten für Facharzttermine."