Hafturteil gegen Münchner Cannabisarzt rechtskräftig

Pallade Veneta - Hafturteil gegen Münchner Cannabisarzt rechtskräftig

Hafturteil gegen Münchner Cannabisarzt rechtskräftig / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

Ein Münchner Arzt, der gegen Bargeld und ohne vorherige Untersuchung hunderte Rezepte für Cannabisprodukte ausstellte, muss ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf seine Revision gegen ein Urteil des Landgerichts München I, wie er am Mittwoch mitteilte. Dieses hatte den Mann im Februar 2022 zu dreieinhalb Jahren Freiheitsstrafe wegen des unerlaubten Verschreibens von Betäubungsmitteln verurteilt. (Az. 1 StR 266/22)

Textgröße ändern:

Wie das Münchner Gericht feststellte, waren die Verschreibungen nicht medizinisch indiziert. Der Arzt habe sich mit seinen Patienten teilweise in Restaurants und Cafés getroffen und dort die Rezepte ausgestellt. Für die jeweils erste Verschreibung des Cannabis kassierte er bis zu 150 Euro, für die Folgeverschreibungen je 60 Euro.

Zugunsten des Mediziners wertete das Gericht, dass er Reue gezeigt und freiwillig auf seine Approbation verzichtet hatte. Mit der BGH-Entscheidung ist das Verfahren gegen ihn rechtskräftig abgeschlossen. Cannabis darf bislang zwar verordnet werden - aber nur bei schwerwiegenden Erkrankungen. Die Bundesregierung plant die Legalisierung von Cannabis in einem gewissen Umfang.

G.Riotto--PV

Ebola-Epidemie: Nigeria meldet ersten Fall

In der Ebola-Epidemie in Zentralafrika hat nun auch Nigeria einen ersten Fall gemeldet. Eine unlängst per Flugzeug aus Uganda eingereiste Frau sei in ein Krankenhaus eingeliefert worden, teilte das Gesundheitsministerium des bevölkerungsreichsten Landes Afrikas am Dienstag mit. Dort sei sie mehrere Tage behandelt worden, bevor sich die Diagnose bestätigt habe. Die Regierung forderte alle Gesundheitseinrichtungen des Landes zu "höchster Alarmbereitschaft" auf.

Kassenärzte sagen deutlich längere Termin-Wartezeiten ab 2027 voraus

Die Kassenärzte in Deutschland erwarten, dass gesetzlich Versicherte ab kommendem Jahr deutlich länger auf einen Arzttermin als bisher warten müssen. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, verwies dazu in der "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) auf die Kürzung von Mitteln für die ambulante Versorgung. Dadurch seien "mehr als 50 Millionen Termine" gestrichen worden. Die Terminnot werde sich daher weiter verschärfen, sagte Gassen.

Facharzttermine: Koalition will bei Wartezeiten für Kassenpatienten handeln

Die schwarz-rote Koalition will bei der Vergabe von Facharztterminen an gesetzlich Versicherte mehr Gerechtigkeit schaffen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) kündigte am Wochenende Vorschläge von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) an, die für kürzere Wartezeiten sorgen sollen. Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Oliver Blatt, kritisierte die bisherige Bevorzugung von Privatpatienten als "himmelschreiende Ungerechtigkeit".

Facharzttermine: Unionsfraktionschef Frei will kürzere Wartezeiten für Kassenpatienten

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, dringt auf kürzere Wartezeiten auf einen Facharzttermin für gesetzlich Versicherte. Manches im Gesundheitssystem werde als ungerecht empfunden oder sei tatsächlich ungerecht, sagte Frei dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). "Darum müssen wir uns kümmern. Ein Beispiel sind die oft langen Wartezeiten für Facharzttermine."