Zehntausend Ärzte beteiligen sich laut Marburger Bund an Warnstreik

Pallade Veneta - Zehntausend Ärzte beteiligen sich laut Marburger Bund an Warnstreik

Zehntausend Ärzte beteiligen sich laut Marburger Bund an Warnstreik / Foto: Ronny Hartmann - AFP/Archiv

Im Tarifstreit von Medizinern mit den kommunalen Kliniken haben am Dienstag nach Angaben der Ärztegewerkschaft Marburger Bund etwa zehntausend Ärztinnen und Ärzte gestreikt. Allein zur zentralen Kundgebung in Frankfurt am Main seien 5000 Menschen gekommen, teilte die Gewerkschaft in Berlin mit. Zuvor waren vier Tarifrunden ohne Ergebnis geblieben.

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"Wir kämpfen für unseren Beruf, wir lassen uns aber nicht verheizen", sagte die Gewerkschaftsvorsitzende Susanne Johna laut Mitteilung bei der Kundgebung. Der Marburger Bund fordert für die Ärztinnen und Ärzte in kommunalen Kliniken einen Inflationsausgleich für die Monate seit Oktober 2021 und zusätzlich eine lineare Gehaltserhöhung um zweieinhalb Prozent.

Der Verhandlungsführer der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände, Wolfgang Heyl, erklärte bereits am Montag, dass der aktuelle Verhandlungsstand keinen Warnstreik erfordere. "Wir befinden uns auf der Zielgeraden", formulierte er. Für den 22. Mai ist eine fünfte Verhandlungsrunde geplant.

C.Conti--PV

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".