Pallade Veneta - Hongkong setzt wegen Corona-Welle Gerichtsverfahren weitgehend aus

Wetter - Venezia 10°C

Hongkong setzt wegen Corona-Welle Gerichtsverfahren weitgehend aus

GESUNDHEIT 04.03.2022

Hongkong setzt wegen Corona-Welle Gerichtsverfahren weitgehend aus

Wegen der heftigen Corona-Welle in Hongkong setzt die chinesische Sonderverwaltungszone ihre Gerichtsverfahren für einen Monat weitgehend aus. Ein Großteil der Anhörungen vor Gericht, die für die Zeit vom 7. März bis zum 11. April angesetzt worden seien, würden vertagt, teilte die Justizbehörde am Freitag mit. Die Entscheidung sei in Abwägung "zwischen Überlegungen zur öffentlichen Gesundheit und der ordnungsgemäßen Rechtspflege" gefallen.

Textgröße ändern:

Hongkong wird derzeit von der heftigsten Infektionswelle seit Beginn der Corona-Pandemie heimgesucht. Am Freitag wurden den dritten Tag in Folge mehr als 50.000 Neuinfektionen registriert. Nach Behördenangaben vom Mittwoch wurden auch schon etwa tausend Häftlinge positiv auf das Virus getestet. Örtlichen Medien zufolge steckten sich auch Richter an.

Von der Aussetzung der Gerichtsverfahren ausgenommen sind laufende Anhörungen und dringende Fälle. Einige Fälle sollen statt im Gerichtssaal schriftlich erörtert werden. Weitere Einschränkungen schloss die Justizbehörde angesichts der geplanten Pflicht-Tests für alle 7,4 Millionen Hongkonger nicht aus.

Fast 90 Prozent der Hongkonger haben mindestens eine Corona-Impfspritze bekommen. Bei den Menschen über 70 Jahren liegt diese Quote allerdings nur bei 67 Prozent. Nach Behördenangaben vom Freitag wurde in mehr als 70 Prozent der Hongkonger Altenheime das Coronavirus nachgewiesen, mindestens 13 Prozent der Bewohner hätten sich infiziert.

Angesichts überlasteter Krankenhäuser und Quarantäneeinrichtungen ist Hongkongs Null-Covid-Strategie praktisch gescheitert. Die Pandemie bestimmt den Alltag der Menschen. Wegen Hamsterkäufen kündigten Hongkongs größte Supermarktketten sowie eine große Apotheken-Kette die Rationierung ihrer Waren an.

A.Rispoli--PV

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.

Warken erwartet Zustimmung zu Kassen-Sparpaket - Kompromiss mit Ländern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht keine Hindernisse mehr für das Krankenkassen-Sparpaket, das die Beiträge im kommenden Jahr stabilisieren soll. In den Gesprächen zwischen Bund und Ländern über die letzten Streitfragen seien "gute Lösungen" gefunden worden, sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie haben dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat für die Sitzung am Mittwochabend einen entsprechenden Vorschlag zugeleitet und sei nun "sehr zuversichtlich, dass wir das Sparpaket schnüren können".

Textgröße ändern: