Bundessozialgericht: Hepatitis B bei Feuerwehrmann ist Berufskrankheit

Pallade Veneta - Bundessozialgericht: Hepatitis B bei Feuerwehrmann ist Berufskrankheit

Bundessozialgericht: Hepatitis B bei Feuerwehrmann ist Berufskrankheit / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Bei einem Feuerwehrmann kann Hepatitis B als Berufskrankheit anerkannt werden. Feuerwehrleute seien bei ihrer Arbeit besonderen Infektionsgefahren ausgesetzt, erklärte das Bundessozialgericht in Kassel am Donnerstag. Der Kläger war Mitglied einer freiwilligen Feuerwehr in Rheinland-Pfalz und dort als Wehrführer und Bergretter tätig. (Az. B 2 U 9/21 R)

Textgröße ändern:

Dabei löschte er Brände, versorgte Verletzte und rettete Wanderer, Kletterer und Gleitschirmflieger. 2017 bekam er Hepatitis B. Dabei handelt es sich um eine Leberentzündung, die unter anderem über Blut oder Sperma übertragen werden kann.

Die Unfallkasse lehnte eine Anerkennung als Berufskrankheit ab. Der Mann zog vor das Sozialgericht in Koblenz, das eine Berufskrankheit feststellte. Das rheinland-pfälzische Landessozialgericht wies die Klage in der nächsten Instanz dagegen ab.

Nun bekam der Feuerwehrmann vor dem Bundessozialgericht Recht. Er habe bei seiner Arbeit unvermeidbar Kontakt mit Blut und sonstigen Körperflüssigkeiten, erklärte es.

Für die Anerkennung als Berufskrankheit komme es nicht darauf an, dass er eine bestimmte Infektionssituation oder eine bestimmte Zahl von Einsätzen mit Kontakt zu Verletzten nachweisen könne.

H.Ercolani--PV

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.