Krankenhäuser und Kassen fordern von Ländern ausreichende Mittel für Kliniken

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Krankenhäuser und Kassen fordern von Ländern ausreichende Mittel für Kliniken

GESUNDHEIT 17.07.2023

Krankenhäuser und Kassen fordern von Ländern ausreichende Mittel für Kliniken / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Krankenhäuser und Krankenkassen haben die Länder aufgefordert, wieder ausreichende Mittel für Investitionen in Kliniken zur Verfügung zu stellen. Der Investitionsbedarf für Bereiche wie Gebäude, Medizintechnik, Digitalisierung und Klimaschutz liege bundesweit bei rund sieben Milliarden Euro pro Jahr, erklärten die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und die Kassenverbände am Montag. Die Bundesländer deckten aber seit Jahren nur etwa die Hälfte davon ab, obwohl sie gesetzlich zur Investitionsfinanzierung verpflichtet seien.

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Dass die Defizite bei der Investitionsförderung weiterhin ausgeblendet würden, sei "nicht nachvollziehbar", erklärten die Krankenhausgesellschaft sowie der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) und der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV). "Das seit Jahrzehnten anhaltende Problem der massiven Unterfinanzierung der Krankenhäuser im Bereich der Investitionskostenfinanzierung setzt sich damit fort."

Die Länder müssten "ihre Verantwortung zur Investitionsförderung vollumfänglich zu übernehmen", forderten die Organisationen. "Besonders Klimawandel und Heizwende werden den Investitionsbedarf der Krankenhäuser spürbar steigern. Kühlsysteme für Krankenzimmer werden genauso unverzichtbar wie der Austausch zahlreicher völlig veralteter Heizkessel und die klimagerechte Gebäudemodernisierung."

Die Spitzenorganisationen von Krankenhäusern und Kassen einigten sich den Angaben zufolge auf eine Prognose für den Investitionsbedarf. Er liegt demnach gegenüber den Vorjahren unverändert bei den rund sieben Milliarden Euro.

Krankenhäuser werden in Deutschland über zwei Säulen finanziert. Die gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen tragen dabei die laufenden Kosten etwa für medizinische Leistungen und Personal. Die Bundesländer hingegen sind verpflichtet, nötige Investitionen zu finanzieren. Dieser Pflicht kämen sie "seit mehr als 30 Jahren nicht mehr nach", kritisierten Krankenhausgesellschaft und Kassen.

M.Romero--PV

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