EU-Staaten beraten über geplante Euro-7-Abgasnorm

Pallade Veneta - EU-Staaten beraten über geplante Euro-7-Abgasnorm

EU-Staaten beraten über geplante Euro-7-Abgasnorm / Foto: Daniel LEAL - AFP/Archiv

Die EU-Staaten beraten am Montag in Brüssel über die geplante Abgasnorm Euro 7 (ab 9.30 Uhr). Zur Abstimmung stehen weniger strenge Abgaswerte als die EU-Kommission ursprünglich vorgeschlagen hatte, wie es von Diplomaten heißt. Die Bundesregierung hatte sich auf Druck der Grünen für schärfere Werte eingesetzt, ist damit aber offenbar weitgehend isoliert. Als wenig aussichtsreich gilt auch die Forderung der FDP, synthetische Kraftstoffe - sogenannte E-Fuels - in dem Text zu berücksichtigen.

Textgröße ändern:

Die EU-Industrieminister wollen sich zudem auf aktualisierte Regeln für Designpatente einigen. Unter anderem soll es keinen Patentschutz mehr für das Design von bestimmten Ersatzteilen wie Kotflügeln oder Stoßstangen geben. Damit soll der Wettbewerb auf dem Markt für Reparaturen und Ersatzteile gefördert werden.

O.Merendino--PV

Erster Ebola-Fall in Nigeria: Gefährlicher Bundibugyo-Virusstamm nachgewiesen

Der erste bestätigte Ebola-Fall in Nigeria geht laut den Gesundheitsbehörden auf den Bundibugyo-Virusstamm zurück, der bereits die aktuelle Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo verursacht hat. Zur Absicherung der Diagnose seien drei Molekulartests vorgenommen worden, sagte Olajumoke Babatunde, Direktorin der öffentlichen Labordienste am Nigerianischen Zentrum für Seuchenkontrolle und Prävention (NCDC), am Mittwoch im Anschluss an eine Dringlichkeitssitzung.

Ebola-Epidemie: Nigeria meldet ersten Fall

In der Ebola-Epidemie in Zentralafrika hat nun auch Nigeria einen ersten Fall gemeldet. Eine unlängst per Flugzeug aus Uganda eingereiste Frau sei in ein Krankenhaus eingeliefert worden, teilte das Gesundheitsministerium des bevölkerungsreichsten Landes Afrikas am Dienstag mit. Dort sei sie mehrere Tage behandelt worden, bevor sich die Diagnose bestätigt habe. Die Regierung forderte alle Gesundheitseinrichtungen des Landes zu "höchster Alarmbereitschaft" auf.

Kassenärzte sagen deutlich längere Termin-Wartezeiten ab 2027 voraus

Die Kassenärzte in Deutschland erwarten, dass gesetzlich Versicherte ab kommendem Jahr deutlich länger auf einen Arzttermin als bisher warten müssen. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, verwies dazu in der "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) auf die Kürzung von Mitteln für die ambulante Versorgung. Dadurch seien "mehr als 50 Millionen Termine" gestrichen worden. Die Terminnot werde sich daher weiter verschärfen, sagte Gassen.

Facharzttermine: Koalition will bei Wartezeiten für Kassenpatienten handeln

Die schwarz-rote Koalition will bei der Vergabe von Facharztterminen an gesetzlich Versicherte mehr Gerechtigkeit schaffen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) kündigte am Wochenende Vorschläge von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) an, die für kürzere Wartezeiten sorgen sollen. Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Oliver Blatt, kritisierte die bisherige Bevorzugung von Privatpatienten als "himmelschreiende Ungerechtigkeit".