Lange Haftstrafen wegen Betrugs mit fiktiven Coronatestzentren in Millionenhöhe

Pallade Veneta - Lange Haftstrafen wegen Betrugs mit fiktiven Coronatestzentren in Millionenhöhe

Lange Haftstrafen wegen Betrugs mit fiktiven Coronatestzentren in Millionenhöhe / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Das Landgericht Köln hat zwei Männer wegen Millionenbetrugs mit fiktiven Coronatestzentren zu langen Haftstrafen verurteilt. Sie sollen für sechs Jahre sowie sieben Jahre und drei Monate in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte. Ein weiterer Angeklagter erhielt wegen Beihilfe eine Bewährungsstrafe von zwei Jahren. Zudem ordnete das Gericht die Einziehung von mehreren Millionen Euro an.

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Das Gericht sah es in seinem am Dienstag verkündeten Urteil als erwiesen an, dass die beiden Hauptangeklagten im Frühjahr 2022 den Betrieb von zehn Teststationen in Köln sowie Langenfeld vorgetäuscht und dadurch zu Unrecht mehr als 16 Millionen Euro von der Kassenärztlichen Vereinigung erhalten hatten. Verurteilt wurden sie wegen schweren Betrugs in bis zu 25 Fällen.

Den Hauptangeklagten war es gelungen, sich hohe Beträge für angeblich vorgenommene Coronatests erstatten zu lassen. Dafür nutzten sie Abrechnungs- und Prüfnummern real existierender Testzentren, um die Abrechnungsstelle zu täuschen.

Tatsächlich bestanden die angeblich von den Angeklagten betriebenen Zentren, von denen sich neun in Köln und eines in Langenfeld befinden sollten, dabei aber nur auf dem Papier. Die Männer wurden im Dezember 2022 bei einer Großrazzia festgenommen und saßen seither in Untersuchungshaft.

L.Bufalini--PV

RKI: Etwa 517.800 Menschen erhielten 2023 Krebsdiagnose - Sterblichkeit rückläufig

Im Jahr 2023 ist in Deutschland bei etwa 517.800 Menschen Krebs diagnostiziert worden. Das geht aus Schätzungen des Zentrums für Krebsregisterdaten hervor, die das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag in Berlin veröffentlichte. Die Krebsneuerkrankungen betrafen rund 241.400 Frauen und 276.400 Männer. Insgesamt 228.960 Menschen starben 2023 an Krebs. Die Krebssterblichkeit ist in Deutschland damit weiter rückläufig.

80 Prozent erachten gesetzliche Krankenversicherung als wichtigen Teil von Sozialstaat

Die gesetzliche Krankenversicherung genießt einer Umfrage zufolge großen Rückhalt in der Bevölkerung: Mit 80 Prozent erachtet sie eine große Mehrheit als wichtigen Bestandteil des Sozialstaats. Dies geht aus einer repräsentativen Befragung im Auftrag des Spitzenverbands der gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Demnach werden auch die zentralen Elemente des Systems mehrheitlich unterstützt.

BGH-Verhandlung über behaupteten Impfschaden macht Klägerin etwas Hoffnung

Ein heiß diskutiertes Thema aus der Pandemiezeit hat am Montag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Eine Zahnärztin verklagte Astrazeneca, weil sie drei Tage nach einer Coronaimpfung im März 2021 auf einem Ohr taub wurde, was sie auf die Impfung zurückführt. Vor dem Oberlandesgericht Koblenz hatte die Klage keinen Erfolg - nach der Verhandlung am BGH hat die Klägerin aber gewissen Grund zur Hoffnung. (Az. VI ZR 335/24)

Rinder-Virus: Französische Bauern protestieren gegen das Keulen von Herden

In Frankreich mehreren sich Proteste gegen das Keulen ganzer Rinderherden, das die Ausbreitung einer hoch ansteckenden Viruskrankheit verhindern soll. Mehr als 200 Abgeordnete und Bürgermeister demonstrierten am Montag in der südwestfranzösischen Stadt Foix und forderten eine Anpassung der geltenden Vorschriften. Sie forderten "eine gezieltes Keulen infizierter Tiere", um die Verluste zu begrenzen. Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums wurden bislang mindestens 3000 Rinder getötet, um die Ansteckung mit der Knötchenkrankheit zu verhindern.