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Zwei Festnahmen in Berlin wegen Verdachts auf Abrechnungsbetrug mit Coronatests

GESUNDHEIT 31.03.2022

Zwei Festnahmen in Berlin wegen Verdachts auf Abrechnungsbetrug mit Coronatests

In Berlin sind am Donnerstag zwei Menschen festgenommen worden, die bei der Abrechnung von Coronatests in großem Stil betrogen haben sollen. Zudem gab es zahlreiche Durchsuchungen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Der festgenommene 46-Jährige soll Kopf einer Bande gewesen sein, die insgesamt 18 Testzentren in Berlin betrieb.

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Der Mann, seine ebenfalls festgenommene Schwester und weitere Beschuldigte sollen zwischen Mai 2021 und Februar 2022 Tests für mehr als neun Millionen Euro gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung betrügerisch abgerechnet haben. Mehr als sechs Millionen Euro des ausgezahlten Gelds seien auf das Konto eines mutmaßlichen Mittäters in die Türkei überwiesen worden. Der Mann werde gesondert verfolgt.

F.Amato--PV

"Bürokratiemonster": Getränkeindustrie fordert kompletten Stopp der Zuckersteuer

Die deutsche Getränkewirtschaft läuft weiter Sturm gegen die geplante Zuckersteuer und fordert einen kompletten Stopp des Vorhabens. Es drohe ein neues "Bürokratiemonster", warnten Verbände der Branche am Donnerstag. Zudem treibe die Steuer dem jüngsten Gesetzesentwurf zufolge die Preise weiter nach oben: "Für den klassischen Kasten Limonade oder Cola bedeutet das Mehrkosten von über fünf Euro."

Klage für bessere Luft: Bundesgericht befragt europäische Richter

Bei der Frage, ob das deutsche Luftreinhalteprogramm überarbeitet werden muss, soll der Europäische Gerichtshof (EuGH) mitreden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig legte den europäischen Richterinnen und Richtern am Mittwoch Fragen vor. Über die Klage der Deutschen Umwelthilfe wird damit erst später entschieden. (Az. 7 C 1.25)

Weiterer Beratungsbedarf: Einsetzung von Pflegekommission verzögert sich

Die Einsetzung der geplanten Pflegekommission verzögert sich. Das Bundeskabinett konnte sich am Mittwoch nicht wie geplant einigen. Es gebe noch Beratungsbedarf, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille in Berlin. Er gehe davon aus, "dass wir das in der kommenden Woche im Kabinett abschließen werden". Die Linke kritisierte die verzögerte Einsetzung des Gremiums, das Empfehlungen für weitere Reformen der Pflege erarbeiten soll.

Möglicher Pest-Todesfall in Russland: USA und WHO fordern Aufklärung

Nach Berichten über den Tod einer Labormitarbeiterin in Sibirien an den Folgen von Lungenpest drängen die USA und die WHO auf Aufklärung. "Wir haben die russische Regierung offiziell um weitere Informationen gebeten", sagte ein US-Außenamtssprecher am Dienstagabend. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor erklärt, er wolle in Kürze mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über das Thema sprechen. Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) forderte von Moskau Transparenz in dem Fall.

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