Pallade Veneta - Lauterbach: Umsetzung von Klinikreform auf "Zielgeraden"

Lauterbach: Umsetzung von Klinikreform auf "Zielgeraden"


Lauterbach: Umsetzung von Klinikreform auf "Zielgeraden"
Lauterbach: Umsetzung von Klinikreform auf "Zielgeraden" / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Die Umsetzung der geplanten Klinikreform ist nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Zeitplan. "Wir sind jetzt auf der Zielgeraden", sagte er am Donnerstag nach einem Treffen mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände in Berlin. Der Minister zeigte sich optimistisch, dass das zentrale Krankenhausfinanzierungsgesetz am 24. April vom Bundeskabinett beschlossen wird.

Textgröße ändern:

Ein dramatisches Krankenhaussterben könne damit bis 2026 abgewendet werden. Danach soll es Lauterbach zufolge einen "geordneten Umbau und Rückbau" der deutschen Kliniklandschaft geben. "Es ist unstrittig, dass wir deutlich zu viele Krankenhäuser haben", sagte der SPD-Politiker.

Kernstück von Lauterbachs Reform ist eine stärkere medizinische Spezialisierung. Die Kliniken werden dafür in drei Versorgungsstufen eingeteilt: Level eins für die Basisversorgung im Krankenhaus vor Ort, Level zwei für die Behandlung bestimmter Schwerpunktbereiche und Level drei für die Maximalversorgung etwa bei komplizierten Operationen.

Die einzelnen Behandlungsarten sollen dabei bestimmten Leistungsgruppen zugewiesen werden, für die jeweils bundesweit einheitliche Qualitätskriterien definiert werden. Die Länder wiederum können den Kliniken Leistungsgruppen zuordnen, die sie anbieten sollen, was auch für mehr Spezialisierung sorgt.

Wie Lauterbach nun bekannt gab, soll im Herbst ein Modell veröffentlicht werden, das zeigt, welche Krankenhäuser zurzeit welche Leistungen wie oft erbringen. Bislang gab es demnach keine Daten dazu. "Diese Transparenz haben wir seit Jahren benötigt", sagte der Minister. "Wir sind bislang im Blindflug gefahren".

Die Veröffentlichung soll dann einen Umbau nach sich ziehen: Kliniken sollen sich auf bestimmte Leistungen spezialisieren oder mit anderen Häusern Kooperationen eingehen.

Teil von Lauterbachs Reform ist auch ein Online-Atlas, über den sich die Bürgerinnen und Bürger über die Qualität der rund 1700 Krankenhäuser in Deutschland informieren können. Eine erste Version des Portals solle im Mai zur Verfügung stehen, bekräftigte der SPD-Politiker nun. Der Start könne sich allerdings auf Mitte Mai verschieben.

Lauterbach machte dafür die Verzögerung des dazugehörigen Gesetzes im Bundesrat verantwortlich: Dort hatte die Länder das Vorhaben zuerst ausgebremst, es wurde erst nach Einschaltung des Vermittlungsausschusses in einer zweiten Abstimmung gebilligt.

N.Tartaglione--PV

Empfohlen

Zusatzbeiträge für Krankenversicherung: Union lehnt SPD-Vorstoß ab

Die SPD-Vorschläge zur Finanzierung des Gesundheitssystems stoßen beim Koalitionspartner Union auf Widerstand. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wandte sich am Montag in Berlin gegen den Vorstoß der Sozialdemokraten, eine Zusatzabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben. "Das sollte man nicht machen, weil man kleinen und mittleren Sparern damit die Planungssicherheit nimmt". Die SPD-Spitze verteidigte ihre Pläne für Beiträge auf alle Einkommensarten.

Union lehnt SPD-Forderung nach Kassenbeiträgen auf alle Einkommensarten ab

Der SPD-Vorschlag, eine Zusatzabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, um das Gesundheitssystem zu stabilisieren, stößt in der Union auf Widerstand. Eine solche Abgabe treffe vor allem die Kleinsparer, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Simone Borchardt (CDU), warnte vor "neuen Belastungen für breitere Teile der Bevölkerung".

Trump startet nach ihm benanntes Regierungsportal für günstigere Medikamente

US-Präsident Donald Trump hat den Start eines nach ihm benannten Verkaufsportals für vergünstigte Medikamente bekannt gegeben. Auf der Website "TrumpRx" seien "Dutzende der am häufigsten verwendeten verschreibungspflichtigen Medikamente für alle Verbraucher mit drastischen Rabatten erhältlich", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) bei der Vorstellung des Regierungsportals im Weißen Haus. Trump versucht angesichts einer drohenden Niederlage seiner Republikaner bei den Zwischenwahlen im November, die Wut der US-Wähler über hohe Lebenshaltungskosten zu adressieren.

Krankenhäuser hoffen auf Wiedereinführung des Zivildienstes

Im Fall einer Wiedereinführung des Zivildienstes in Deutschland sind die Krankenhäuser in hohem Maße bereit, Zivi-Stellen zu schaffen. Fast alle Kliniken, die früher Zivis beschäftigten, wären nach einer Umfrage des Deutschen Krankenhaus Instituts (DKI) bereit, wieder ein vergleichbares Stellenangebot zu schaffen, wie die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) am Donnerstag in Berlin mitteilte.

Textgröße ändern: