BA-Chef hält Kurzarbeit bei langen und tiefen Krisen für ungeeignet

Pallade Veneta - BA-Chef hält Kurzarbeit bei langen und tiefen Krisen für ungeeignet

BA-Chef hält Kurzarbeit bei langen und tiefen Krisen für ungeeignet / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hält das Instrument der Kurzarbeit bei langanhaltenden nationalen Krisen für ungeeignet. "Kurzarbeit für konjunkturelle, temporäre Ausfälle hat sich bewährt und muss erhalten bleiben", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. Jedoch sei Kurzarbeit "kein massentaugliches Verfahren". Es müsse daher eine "alternative Regelung für lang andauernde Krisen" entwickelt werden.

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Das aktuelle Instrument der Kurzarbeit sei für tief greifende, lange Krisen für ganze Belegschaften in nahezu allen Branchen nicht geeignet, sagte Scheele weiter. Nach seinen Angaben sitzt die Bundesagentur auf 1,1 Millionen unbearbeiteten Kurzarbeits-Abrechnungen, die frühestens in anderthalb Jahren abgearbeitet seien.

Vor der Corona-Pandemie hatte die Zahl der Kurzarbeitenden in Deutschland im Februar 2020 bei 134.000 gelegen. Im März 2020 war sie auf 2,6 Millionen gesprungen und im April 2020 hatte sie den Rekordwert von sechs Millionen erreicht.

Nötig sei eine Regelung, bei der BA und Firmen "nicht jeweils einzeln für jeden Beschäftigten abrechnen müssen", denn das sei ein großer bürokratischer Aufwand. Das digitale Verfahren zur Abrechnung wendeten zudem nur drei bis vier Prozent der Arbeitgeber an. Grund dafür sei, dass die entsprechende Personal-Anwendungssoftware noch nicht zertifiziert sei, sagte Scheele der "Augsburger Allgemeinen".

A.Tucciarone--PV

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Der SPD-Vorschlag, eine Zusatzabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, um das Gesundheitssystem zu stabilisieren, stößt in der Union auf Widerstand. Eine solche Abgabe treffe vor allem die Kleinsparer, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Simone Borchardt (CDU), warnte vor "neuen Belastungen für breitere Teile der Bevölkerung".

Trump startet nach ihm benanntes Regierungsportal für günstigere Medikamente

US-Präsident Donald Trump hat den Start eines nach ihm benannten Verkaufsportals für vergünstigte Medikamente bekannt gegeben. Auf der Website "TrumpRx" seien "Dutzende der am häufigsten verwendeten verschreibungspflichtigen Medikamente für alle Verbraucher mit drastischen Rabatten erhältlich", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) bei der Vorstellung des Regierungsportals im Weißen Haus. Trump versucht angesichts einer drohenden Niederlage seiner Republikaner bei den Zwischenwahlen im November, die Wut der US-Wähler über hohe Lebenshaltungskosten zu adressieren.

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Im Fall einer Wiedereinführung des Zivildienstes in Deutschland sind die Krankenhäuser in hohem Maße bereit, Zivi-Stellen zu schaffen. Fast alle Kliniken, die früher Zivis beschäftigten, wären nach einer Umfrage des Deutschen Krankenhaus Instituts (DKI) bereit, wieder ein vergleichbares Stellenangebot zu schaffen, wie die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) am Donnerstag in Berlin mitteilte.

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