BA-Chef hält Kurzarbeit bei langen und tiefen Krisen für ungeeignet

Pallade Veneta - BA-Chef hält Kurzarbeit bei langen und tiefen Krisen für ungeeignet

BA-Chef hält Kurzarbeit bei langen und tiefen Krisen für ungeeignet / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hält das Instrument der Kurzarbeit bei langanhaltenden nationalen Krisen für ungeeignet. "Kurzarbeit für konjunkturelle, temporäre Ausfälle hat sich bewährt und muss erhalten bleiben", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. Jedoch sei Kurzarbeit "kein massentaugliches Verfahren". Es müsse daher eine "alternative Regelung für lang andauernde Krisen" entwickelt werden.

Textgröße ändern:

Das aktuelle Instrument der Kurzarbeit sei für tief greifende, lange Krisen für ganze Belegschaften in nahezu allen Branchen nicht geeignet, sagte Scheele weiter. Nach seinen Angaben sitzt die Bundesagentur auf 1,1 Millionen unbearbeiteten Kurzarbeits-Abrechnungen, die frühestens in anderthalb Jahren abgearbeitet seien.

Vor der Corona-Pandemie hatte die Zahl der Kurzarbeitenden in Deutschland im Februar 2020 bei 134.000 gelegen. Im März 2020 war sie auf 2,6 Millionen gesprungen und im April 2020 hatte sie den Rekordwert von sechs Millionen erreicht.

Nötig sei eine Regelung, bei der BA und Firmen "nicht jeweils einzeln für jeden Beschäftigten abrechnen müssen", denn das sei ein großer bürokratischer Aufwand. Das digitale Verfahren zur Abrechnung wendeten zudem nur drei bis vier Prozent der Arbeitgeber an. Grund dafür sei, dass die entsprechende Personal-Anwendungssoftware noch nicht zertifiziert sei, sagte Scheele der "Augsburger Allgemeinen".

A.Tucciarone--PV

BGH-Verhandlung über behaupteten Impfschaden macht Klägerin etwas Hoffnung

Ein heiß diskutiertes Thema aus der Pandemiezeit hat am Montag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Eine Zahnärztin verklagte Astrazeneca, weil sie drei Tage nach einer Coronaimpfung im März 2021 auf einem Ohr taub wurde, was sie auf die Impfung zurückführt. Vor dem Oberlandesgericht Koblenz hatte die Klage keinen Erfolg - nach der Verhandlung am BGH hat die Klägerin aber gewissen Grund zur Hoffnung. (Az. VI ZR 335/24)

Rinder-Virus: Französische Bauern protestieren gegen das Keulen von Herden

In Frankreich mehreren sich Proteste gegen das Keulen ganzer Rinderherden, das die Ausbreitung einer hoch ansteckenden Viruskrankheit verhindern soll. Mehr als 200 Abgeordnete und Bürgermeister demonstrierten am Montag in der südwestfranzösischen Stadt Foix und forderten eine Anpassung der geltenden Vorschriften. Sie forderten "eine gezieltes Keulen infizierter Tiere", um die Verluste zu begrenzen. Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums wurden bislang mindestens 3000 Rinder getötet, um die Ansteckung mit der Knötchenkrankheit zu verhindern.

BGH verhandelt über Haftung von Astrazeneca für behaupteten Impfschaden

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Montag (11.00 Uhr) über eine Klage gegen den Pharmakonzern Astrazeneca. Die Klägerin gibt an, dass sie nach einer Coronaimpfung auf einem Ohr taub geworden sei und dass dies an der Impfung liege. Sie fordert ein Schmerzensgeld von mindestens 150.000 Euro sowie Auskunft über bekannte Wirkungen, Nebenwirkungen und gemeldete Verdachtsfälle solcher gesundheitlicher Probleme. (Az. VI ZR 335/24)

Pallade Veneta - BA-Chef hält Kurzarbeit bei langen und tiefen Krisen für ungeeignet