UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China

Pallade Veneta - UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China

UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China / Foto: Fabrice COFFRINI - AFP

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet wird "bald" nach China reisen und dort auch die Region der muslimischen Minderheit der Uiguren besuchen. Wie Bachelets Sprecherin Liz Throssell am Dienstag in Genf miteilte, wird Bachelet die Uiguren-Region und die Millionenstadt Guangzhou besuchen, nicht jedoch die chinesische Hauptstadt Peking. Throssell führte dies auf die Corona-Epidemie zurück, Bachelet werde aber mit "hohen Regierungsverantwortlichen" zusammenkommen.

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Bachelets Besuch soll nach Angaben der Sprecherin sechs bis sieben Tage dauern. Die UN-Menschenrechtskommissarin werde nicht nach Tibet reisen. Der chinesischen Regierung werden Menschenrechtsverbrechen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in Xinjiang zur Last gelegt. Mehrere westliche Staaten, darunter die USA, Frankreich und Großbritannien, sprechen von einem "Völkermord".

Throssell sagte, der Besuch Bachelets solle zur Verständigung zwischen dem Menschenrechtsbüro der UNO und China beitragen. Nach den Erkenntnissen von Menschenrechtsorganisationen wurden mindestens eine Million Uiguren und Angehörige anderer türkischsprachiger Minderheiten in Xinjiang in Lagern eingesperrt.

Sie sollen demnach in den Haftlagern zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch körperlich misshandelt werden. Die Regierung in Peking spricht hingegen von Ausbildungszentren und erklärt, die Unterbringung in Lagern sei erforderlich, um die Betroffenen vom Terrorismus und Separatismus fernzuhalten.

N.Tartaglione--PV

BGH-Verhandlung über behaupteten Impfschaden macht Klägerin etwas Hoffnung

Ein heiß diskutiertes Thema aus der Pandemiezeit hat am Montag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Eine Zahnärztin verklagte Astrazeneca, weil sie drei Tage nach einer Coronaimpfung im März 2021 auf einem Ohr taub wurde, was sie auf die Impfung zurückführt. Vor dem Oberlandesgericht Koblenz hatte die Klage keinen Erfolg - nach der Verhandlung am BGH hat die Klägerin aber gewissen Grund zur Hoffnung. (Az. VI ZR 335/24)

Rinder-Virus: Französische Bauern protestieren gegen das Keulen von Herden

In Frankreich mehreren sich Proteste gegen das Keulen ganzer Rinderherden, das die Ausbreitung einer hoch ansteckenden Viruskrankheit verhindern soll. Mehr als 200 Abgeordnete und Bürgermeister demonstrierten am Montag in der südwestfranzösischen Stadt Foix und forderten eine Anpassung der geltenden Vorschriften. Sie forderten "eine gezieltes Keulen infizierter Tiere", um die Verluste zu begrenzen. Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums wurden bislang mindestens 3000 Rinder getötet, um die Ansteckung mit der Knötchenkrankheit zu verhindern.

BGH verhandelt über Haftung von Astrazeneca für behaupteten Impfschaden

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Montag (11.00 Uhr) über eine Klage gegen den Pharmakonzern Astrazeneca. Die Klägerin gibt an, dass sie nach einer Coronaimpfung auf einem Ohr taub geworden sei und dass dies an der Impfung liege. Sie fordert ein Schmerzensgeld von mindestens 150.000 Euro sowie Auskunft über bekannte Wirkungen, Nebenwirkungen und gemeldete Verdachtsfälle solcher gesundheitlicher Probleme. (Az. VI ZR 335/24)

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