Pallade Veneta - UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China

UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China


UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China
UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China / Foto: Fabrice COFFRINI - AFP

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet wird "bald" nach China reisen und dort auch die Region der muslimischen Minderheit der Uiguren besuchen. Wie Bachelets Sprecherin Liz Throssell am Dienstag in Genf miteilte, wird Bachelet die Uiguren-Region und die Millionenstadt Guangzhou besuchen, nicht jedoch die chinesische Hauptstadt Peking. Throssell führte dies auf die Corona-Epidemie zurück, Bachelet werde aber mit "hohen Regierungsverantwortlichen" zusammenkommen.

Textgröße ändern:

Bachelets Besuch soll nach Angaben der Sprecherin sechs bis sieben Tage dauern. Die UN-Menschenrechtskommissarin werde nicht nach Tibet reisen. Der chinesischen Regierung werden Menschenrechtsverbrechen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in Xinjiang zur Last gelegt. Mehrere westliche Staaten, darunter die USA, Frankreich und Großbritannien, sprechen von einem "Völkermord".

Throssell sagte, der Besuch Bachelets solle zur Verständigung zwischen dem Menschenrechtsbüro der UNO und China beitragen. Nach den Erkenntnissen von Menschenrechtsorganisationen wurden mindestens eine Million Uiguren und Angehörige anderer türkischsprachiger Minderheiten in Xinjiang in Lagern eingesperrt.

Sie sollen demnach in den Haftlagern zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch körperlich misshandelt werden. Die Regierung in Peking spricht hingegen von Ausbildungszentren und erklärt, die Unterbringung in Lagern sei erforderlich, um die Betroffenen vom Terrorismus und Separatismus fernzuhalten.

N.Tartaglione--PV

Empfohlen

Union lehnt SPD-Forderung nach Kassenbeiträgen auf alle Einkommensarten ab

Der SPD-Vorschlag, eine Zusatzabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, um das Gesundheitssystem zu stabilisieren, stößt in der Union auf Widerstand. Eine solche Abgabe treffe vor allem die Kleinsparer, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Simone Borchardt (CDU), warnte vor "neuen Belastungen für breitere Teile der Bevölkerung".

Trump startet nach ihm benanntes Regierungsportal für günstigere Medikamente

US-Präsident Donald Trump hat den Start eines nach ihm benannten Verkaufsportals für vergünstigte Medikamente bekannt gegeben. Auf der Website "TrumpRx" seien "Dutzende der am häufigsten verwendeten verschreibungspflichtigen Medikamente für alle Verbraucher mit drastischen Rabatten erhältlich", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) bei der Vorstellung des Regierungsportals im Weißen Haus. Trump versucht angesichts einer drohenden Niederlage seiner Republikaner bei den Zwischenwahlen im November, die Wut der US-Wähler über hohe Lebenshaltungskosten zu adressieren.

Krankenhäuser hoffen auf Wiedereinführung des Zivildienstes

Im Fall einer Wiedereinführung des Zivildienstes in Deutschland sind die Krankenhäuser in hohem Maße bereit, Zivi-Stellen zu schaffen. Fast alle Kliniken, die früher Zivis beschäftigten, wären nach einer Umfrage des Deutschen Krankenhaus Instituts (DKI) bereit, wieder ein vergleichbares Stellenangebot zu schaffen, wie die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) am Donnerstag in Berlin mitteilte.

Apothekerverband: Arzneimittelausgaben 2025 deutlich gestiegen

Die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Arzneimittel sind nach Berechnungen des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. 2025 habe es bei den Arzneimitteln ohne Impfstoffe erwartungsgemäß einen Anstieg um 4,9 Prozent auf 56,4 Milliarden Euro gegeben, teilte der DAV am Donnerstag unter Berufung auf Abrechnungsergebnisse von Apothekenrechenzentren in Berlin mit.

Textgröße ändern: