Pallade Veneta - Scholz dankt Wirtschaft für Unterstützung von Sanktionen gegen Russland

Scholz dankt Wirtschaft für Unterstützung von Sanktionen gegen Russland


Scholz dankt Wirtschaft für Unterstützung von Sanktionen gegen Russland
Scholz dankt Wirtschaft für Unterstützung von Sanktionen gegen Russland / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der deutschen Wirtschaft für die Unterstützung der Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs gedankt. Er wisse, dass dies für viele Unternehmen "mit wirtschaftlichen Einbußen verbunden" sei, sagte Scholz am Sonntagabend in seiner Rede zur Eröffnung der Hannover Messe. Auch wenn die Regierung versuche, die größten Belastungen abzufedern, blieben Kosten. Diese seien aber "viel geringer als der Preis, den wir alle miteinander zahlen würden, wenn (Russlands Präsident Wladimir) Putin durchkäme mit seiner Aggression."

Textgröße ändern:

Scholz betonte gleichzeitig, der Ukraine-Krieg und die Corona-Pandemie nähmen der nötigen "industriellen Transformation nichts von ihrer Dringlichkeit - im Gegenteil". Unabhängig zu werden von fossiler Energie, sei nicht nur "klimapolitisch vernünftig". Es sei angesichts steigender Preise für Gas, Kohle und Öl auch wirtschaftlich vernünftig. Und wie sich jetzt mit aller Härte zeige, sei Energieunabhängigkeit "auch ein Gebot unserer nationalen Sicherheit".

Gerade für die deutsche Industrie liege im Umstieg auf klimafreundliche Technologien trotz aller Herausforderungen "auch eine große Chance", betonte Scholz. Denn deutsche Unternehmen würden in den kommenden Jahren "die klimafreundlichen Technologien entwickeln und erproben können, die schließlich überall auf der Welt gebraucht werden."

"Und schon heute sind die Stromgestehungskosten für erneuerbare Energien am günstigsten", sagte der Kanzler. "Das heißt: Die Energiewende wird zum Standortvorteil."

Die Hannover Messe war wegen der Corona-Lage von April auf Ende Mai verschoben worden. Sie findet nach einer rein digitalen Messe im vergangenen Jahr wieder als Präsenzveranstaltung mit 2500 Ausstellern statt. Allerdings ist sie kürzer als sonst, sie endet am Donnerstag.

Themen der Messe sind die Digitalisierung, Energieeffizienz in der Produktion und Verschränkung von Fertigungsprozessen. Partnerland ist in diesem Jahr Portugal. Regierungschef António Costa war bei der Eröffnung am Sonntag ebenfalls dabei. Scholz und Costa werden Montagvormittag gemeinsam einen Eröffnungsrundgang bei der Messe machen.

E.M.Filippelli--PV

Empfohlen

RKI: Etwa 517.800 Menschen erhielten 2023 Krebsdiagnose - Sterblichkeit rückläufig

Im Jahr 2023 ist in Deutschland bei etwa 517.800 Menschen Krebs diagnostiziert worden. Das geht aus Schätzungen des Zentrums für Krebsregisterdaten hervor, die das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag in Berlin veröffentlichte. Die Krebsneuerkrankungen betrafen rund 241.400 Frauen und 276.400 Männer. Insgesamt 228.960 Menschen starben 2023 an Krebs. Die Krebssterblichkeit ist in Deutschland damit weiter rückläufig.

80 Prozent erachten gesetzliche Krankenversicherung als wichtigen Teil von Sozialstaat

Die gesetzliche Krankenversicherung genießt einer Umfrage zufolge großen Rückhalt in der Bevölkerung: Mit 80 Prozent erachtet sie eine große Mehrheit als wichtigen Bestandteil des Sozialstaats. Dies geht aus einer repräsentativen Befragung im Auftrag des Spitzenverbands der gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Demnach werden auch die zentralen Elemente des Systems mehrheitlich unterstützt.

BGH-Verhandlung über behaupteten Impfschaden macht Klägerin etwas Hoffnung

Ein heiß diskutiertes Thema aus der Pandemiezeit hat am Montag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Eine Zahnärztin verklagte Astrazeneca, weil sie drei Tage nach einer Coronaimpfung im März 2021 auf einem Ohr taub wurde, was sie auf die Impfung zurückführt. Vor dem Oberlandesgericht Koblenz hatte die Klage keinen Erfolg - nach der Verhandlung am BGH hat die Klägerin aber gewissen Grund zur Hoffnung. (Az. VI ZR 335/24)

Rinder-Virus: Französische Bauern protestieren gegen das Keulen von Herden

In Frankreich mehreren sich Proteste gegen das Keulen ganzer Rinderherden, das die Ausbreitung einer hoch ansteckenden Viruskrankheit verhindern soll. Mehr als 200 Abgeordnete und Bürgermeister demonstrierten am Montag in der südwestfranzösischen Stadt Foix und forderten eine Anpassung der geltenden Vorschriften. Sie forderten "eine gezieltes Keulen infizierter Tiere", um die Verluste zu begrenzen. Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums wurden bislang mindestens 3000 Rinder getötet, um die Ansteckung mit der Knötchenkrankheit zu verhindern.

Textgröße ändern: