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Argentinien verkündet Austritt aus WHO

GESUNDHEIT 05.02.2025

Argentinien verkündet Austritt aus WHO / Foto: Fabrice COFFRINI - AFP/Archiv

Nach den USA hat auch Argentinien seinen Rückzug aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) angekündigt. Der Grund für die Entscheidung seien die "tiefgreifenden Differenzen in Bezug auf das Gesundheitsmanagement, insbesondere während der (Corona-) Pandemie", sagte der Sprecher des rechtsgerichteten argentinischen Präsidenten Javier Milei, Manuel Adorni, am Mittwoch. Argentinien werde es nicht zulassen, "dass eine internationale Organisation in unsere Souveränität eingreift".

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US-Präsident Donald Trump hatte unmittelbar nach dem Beginn seiner zweiten Amtszeit den Austritt der USA aus der WHO per Dekret angeordnet. "Die Weltgesundheitsorganisation hat uns abgezockt", sagte der Rechtspopulist zur Begründung. Die USA zahlten der UN-Organisation deutlich höhere Beiträge als beispielsweise China, monierte Trump. Milei arbeitet eng mit Trump zusammen und war auch bei dessen Amtsantritt am 20. Januar als einer der wenigen ausländischen Staats- und Regierungschefs eingeladen.

Die USA sind der größte Geldgeber der WHO. Ihr Austritt aus der WHO wird zu einer großen Lücke im Haushalt der Organisation führen und ihre Möglichkeiten beeinträchtigen, auf globale Gesundheitsbedrohungen zu reagieren.

Schon in seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Trump die WHO kritisiert. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie warf er ihr vor, zu Peking-freundlich zu sein und damit zur weltweiten Ausbreitung des Virus von China aus beigetragen zu haben. Trump fror damals die Zahlungen an die WHO ein und erklärte den Austritt der USA. Sein Nachfolger Joe Biden machte den Schritt vor seinem formalen Inkrafttreten allerdings wieder rückgängig.

C.Conti--PV

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.

Warken erwartet Zustimmung zu Kassen-Sparpaket - Kompromiss mit Ländern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht keine Hindernisse mehr für das Krankenkassen-Sparpaket, das die Beiträge im kommenden Jahr stabilisieren soll. In den Gesprächen zwischen Bund und Ländern über die letzten Streitfragen seien "gute Lösungen" gefunden worden, sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie haben dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat für die Sitzung am Mittwochabend einen entsprechenden Vorschlag zugeleitet und sei nun "sehr zuversichtlich, dass wir das Sparpaket schnüren können".

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