Bericht: Scholz will gesetzliche und private Kassen finanziell verschränken

Pallade Veneta - Bericht: Scholz will gesetzliche und private Kassen finanziell verschränken

Bericht: Scholz will gesetzliche und private Kassen finanziell verschränken / Foto: Cole Burston - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will laut einem Medienbericht die gesetzliche und die private Pflegeversicherung finanziell miteinander verschränken. Demnach würde ein Teil des Geldes der privaten Versicherungen an die gesetzlichen Kassen fließen, um dort bei der Finanzierung zu helfen, hieß es am Dienstagabend in dem Portal "Business Insider" unter Berufung auf Angaben aus SPD-Parteikreisen. Ähnliche Pläne hat die SPD demnach auch für die Krankenversicherungen.

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Vorbild soll offensichtlich der bestehende Risikostrukturausgleich der gesetzlichen Kassen sein. Dieser soll unterschiedliche Belastungen der Kassen aufgrund der Struktur ihrer Versicherten ausgleichen - etwa bei Einkünften und dem Anteil chronisch kranker Versicherter. Der Plan von Scholz für eine "Solidaritätsverschränkung", sieht dem Bericht zufolge vor, auch die privaten Kassen in das Ausgleichssystem einzubeziehen.

Kritik an dem Vorhaben kam von den privaten Krankenversicherungen. Die Idee einer "Solidaritätsverschränkung" sei ein "20 Jahre altes, längst gescheitertes Rezept aus der politischen Mottenkiste", schrieb der PKV-Verband auf Anfrage von "Business Insider". Zudem seien solche Pläne verfassungswidrig.

Scholz hatte sich am Sonntag im TV-Duell mit Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz andeutungsweise zu dem Vorhaben geäußert.

Z.Ottaviano--PV

Ebola-Epidemie: Nigeria meldet ersten Fall

In der Ebola-Epidemie in Zentralafrika hat nun auch Nigeria einen ersten Fall gemeldet. Eine unlängst per Flugzeug aus Uganda eingereiste Frau sei in ein Krankenhaus eingeliefert worden, teilte das Gesundheitsministerium des bevölkerungsreichsten Landes Afrikas am Dienstag mit. Dort sei sie mehrere Tage behandelt worden, bevor sich die Diagnose bestätigt habe. Die Regierung forderte alle Gesundheitseinrichtungen des Landes zu "höchster Alarmbereitschaft" auf.

Kassenärzte sagen deutlich längere Termin-Wartezeiten ab 2027 voraus

Die Kassenärzte in Deutschland erwarten, dass gesetzlich Versicherte ab kommendem Jahr deutlich länger auf einen Arzttermin als bisher warten müssen. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, verwies dazu in der "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) auf die Kürzung von Mitteln für die ambulante Versorgung. Dadurch seien "mehr als 50 Millionen Termine" gestrichen worden. Die Terminnot werde sich daher weiter verschärfen, sagte Gassen.

Facharzttermine: Koalition will bei Wartezeiten für Kassenpatienten handeln

Die schwarz-rote Koalition will bei der Vergabe von Facharztterminen an gesetzlich Versicherte mehr Gerechtigkeit schaffen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) kündigte am Wochenende Vorschläge von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) an, die für kürzere Wartezeiten sorgen sollen. Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Oliver Blatt, kritisierte die bisherige Bevorzugung von Privatpatienten als "himmelschreiende Ungerechtigkeit".

Facharzttermine: Unionsfraktionschef Frei will kürzere Wartezeiten für Kassenpatienten

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, dringt auf kürzere Wartezeiten auf einen Facharzttermin für gesetzlich Versicherte. Manches im Gesundheitssystem werde als ungerecht empfunden oder sei tatsächlich ungerecht, sagte Frei dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). "Darum müssen wir uns kümmern. Ein Beispiel sind die oft langen Wartezeiten für Facharzttermine."