Steinmeier spricht mit Fachleuten über Nachwirkungen der Corona-Pandemie

Pallade Veneta - Steinmeier spricht mit Fachleuten über Nachwirkungen der Corona-Pandemie

Steinmeier spricht mit Fachleuten über Nachwirkungen der Corona-Pandemie / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht am Freitag (10.00 Uhr) mit Fachleuten über die gesellschaftlichen Nachwirkungen der Corona-Zeit. An der Diskussion in Schloss Bellevue nehmen Menschen aus verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens teil - sie kommen aus Medizin, Pflege, Bildung, Wirtschaft, Kommunen, Kultur und Ehrenamt. Die Veranstaltung findet rund fünf Jahre nach Pandemiebeginn statt und soll nach Angaben des Präsidialamts "Raum für einen offenen Austausch über die unterschiedlichen Erfahrungen bieten".

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Der Bundespräsident wolle "die vielfältigen Leistungen würdigen, die während der Pandemie für das Gemeinwohl erbracht wurden, und zugleich einen Beitrag zur gesellschaftlichen Aufarbeitung leisten". Der erste Corona-Fall in Deutschland war Anfang 2020 bestätigt worden. In den folgenden Wochen und Monaten wurden teils sehr umstrittene Maßnahmen getroffen, um die Verbreitung des Virus in Deutschland einzudämmen, etwa Kontaktsperren und Schulschließungen.

A.Graziadei--PV

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

Drei Tote bei Feuer in Krankenhaus: Psychiatrie für Brandstifter in Hamburg

Nach einem Feuer in einem Krankenhaus in Hamburg mit drei Toten ist der verantwortliche Brandstifter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt sah es nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der 73-Jährige krankheitsbedingt nicht schuldfähig war. Rechtlich ging es von Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit Mord aus.

Warken erwartet Zustimmung zu Kassen-Sparpaket - Kompromiss mit Ländern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht keine Hindernisse mehr für das Krankenkassen-Sparpaket, das die Beiträge im kommenden Jahr stabilisieren soll. In den Gesprächen zwischen Bund und Ländern über die letzten Streitfragen seien "gute Lösungen" gefunden worden, sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie haben dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat für die Sitzung am Mittwochabend einen entsprechenden Vorschlag zugeleitet und sei nun "sehr zuversichtlich, dass wir das Sparpaket schnüren können".