Bundesverwaltungsgericht verhandelt im Juli weiter über Corona-Impfpflicht für Soldaten

Pallade Veneta - Bundesverwaltungsgericht verhandelt im Juli weiter über Corona-Impfpflicht für Soldaten

Bundesverwaltungsgericht verhandelt im Juli weiter über Corona-Impfpflicht für Soldaten / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will am 6. und 7. Juli seine Verhandlung über die Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten fortsetzen. Der Vorsitzende Richter gab in der Sitzung am Mittwoch diese beiden Fortsetzungstermine bekannt. Der erste Wehrdienstsenat verhandelt die Beschwerde zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen für Soldaten. Diese sehen darin einen Verstoß gegen Grundrechte und fordern, die Impfung von der Liste zu streichen. (Az. BVerwG 1 WB 2.22)

Textgröße ändern:

Bei den Fortsetzungsterminen im Juli sollen unter anderem zwei Experten des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) vernommen werden, wie der Vorsitzende Richter in der Sitzung am Mittwoch mitteilte. Zudem sollen von der Bundeswehr vorzulegende Unterlagen diskutiert werden. Zuvor wurden auf Antrag der Klagenden ein Sachverständiger zu Impfnebenwirkungen gehört und mehrere Beweisanträge eingebracht, die der Senat jedoch aus größtenteils formellen Gründen anschließend ablehnte.

Bereits am Dienstag hatte das Gericht Sachverständige des Robert-Koch-Instituts zur Wirksamkeit der Corona-Impfstoffe und zu den Impfempfehlungen der Ständigen Impfkommission angehört. Zudem berichtet ein Mitarbeiter des PEI über die Risiken und Nebenwirkungen von mRNA-Impfstoffen sowie auf Antrag der Klagenden eine Expertin über die Eignung von Coronatests.

Seit Ende November besteht für Soldatinnen und Soldaten die Pflicht, die Corona-Schutzimpfung zu dulden, sofern dem keine medizinischen Gründe entgegen stehen. Zum sogenannten Basisimpfschema gehören auch Impfungen gegen Tetanus, Hepatitis, Grippe und andere Infektionskrankheiten. Das Gericht verhandelte schon Anfang Mai zwei Tage lang und setzte die Verhandlung nun am Dienstag und Mittwoch fort.

O.Pileggi--PV

RKI: Etwa 517.800 Menschen erhielten 2023 Krebsdiagnose - Sterblichkeit rückläufig

Im Jahr 2023 ist in Deutschland bei etwa 517.800 Menschen Krebs diagnostiziert worden. Das geht aus Schätzungen des Zentrums für Krebsregisterdaten hervor, die das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag in Berlin veröffentlichte. Die Krebsneuerkrankungen betrafen rund 241.400 Frauen und 276.400 Männer. Insgesamt 228.960 Menschen starben 2023 an Krebs. Die Krebssterblichkeit ist in Deutschland damit weiter rückläufig.

80 Prozent erachten gesetzliche Krankenversicherung als wichtigen Teil von Sozialstaat

Die gesetzliche Krankenversicherung genießt einer Umfrage zufolge großen Rückhalt in der Bevölkerung: Mit 80 Prozent erachtet sie eine große Mehrheit als wichtigen Bestandteil des Sozialstaats. Dies geht aus einer repräsentativen Befragung im Auftrag des Spitzenverbands der gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Demnach werden auch die zentralen Elemente des Systems mehrheitlich unterstützt.

BGH-Verhandlung über behaupteten Impfschaden macht Klägerin etwas Hoffnung

Ein heiß diskutiertes Thema aus der Pandemiezeit hat am Montag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Eine Zahnärztin verklagte Astrazeneca, weil sie drei Tage nach einer Coronaimpfung im März 2021 auf einem Ohr taub wurde, was sie auf die Impfung zurückführt. Vor dem Oberlandesgericht Koblenz hatte die Klage keinen Erfolg - nach der Verhandlung am BGH hat die Klägerin aber gewissen Grund zur Hoffnung. (Az. VI ZR 335/24)

Rinder-Virus: Französische Bauern protestieren gegen das Keulen von Herden

In Frankreich mehreren sich Proteste gegen das Keulen ganzer Rinderherden, das die Ausbreitung einer hoch ansteckenden Viruskrankheit verhindern soll. Mehr als 200 Abgeordnete und Bürgermeister demonstrierten am Montag in der südwestfranzösischen Stadt Foix und forderten eine Anpassung der geltenden Vorschriften. Sie forderten "eine gezieltes Keulen infizierter Tiere", um die Verluste zu begrenzen. Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums wurden bislang mindestens 3000 Rinder getötet, um die Ansteckung mit der Knötchenkrankheit zu verhindern.