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Ärzte fordern Strafgebühr für Termin-Versäumnis - Lauterbach widerspricht

GESUNDHEIT 01.04.2025

Ärzte fordern Strafgebühr für Termin-Versäumnis - Lauterbach widerspricht / Foto: LENNART PREISS - AFP/Archiv

Angesichts der Debatte um eine Termingarantie haben sich Ärzteverbände für eine Strafgebühr für Patienten ausgesprochen, die vereinbarte Arzttermine nicht wahrnehmen. Sie begründeten dies mit der hohen Zahl versäumter Termine, die dann für andere Patientinnen und Patenten nicht mehr zur Verfügung stünden. Der Vorstoß rief am Dienstag scharfen Widerspruch hervor - unter anderem von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

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Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, sagte der "Bild" vom Dienstag, mittlerweile würden zehn bis 20 Prozent der gebuchten Arzttermine nicht mehr wahrgenommen. Er forderte eine Ausfallgebühr für Patienten "in Höhe von zehn bis 20 Euro, die heutzutage in fast allen Lebensbereichen üblich ist". Diese sogenannte "No-Show-Gebühr" sollte "von den Krankenkassen zu zahlen sein".

Eine noch höhere Gebühr brachte der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte ins Gespräch. Er halte ein "Ausfallhonorar von bis zu 100 Euro, je nach Länge des vorgesehenen Termins", für erforderlich, sagte Vorstandsmitglied Jakob Maske der "Bild".

Es sei "nicht mehr zu akzeptieren, dass Patienten Termine verbindlich vereinbaren und diese nicht wahrnehmen", begründete Maske seinen Vorstoß. "Damit nehmen sie anderen Patienten dringend benötigte Termine weg." Die Ausfallgebühr solle Patienten für diesen Missstand "sensibilisieren".

Gesundheitsminister Lauterbach kritisierte die Forderungen. "Es ist unvorstellbar, dass gerade ärmere Eltern 100 Euro bezahlen, wenn sie einen Arzttermin mit ihrem Kind nicht wahrnehmen können", erklärte er. "Unser wichtigstes Problem ist nicht, dass Patienten ihre Arzttermine nicht wahrnehmen. Das Problem ist vielmehr, dass Patienten keine Arzttermine bekommen oder sehr lange auf Termine warten müssen."

Deshalb brauche es eine Termingarantie, forderte Lauterbach. Union und SPD hatten in ihren Koalitionsgesprächen vereinbart, für gesetzlich Krankenversicherte eine solche Termingarantie einzuführen.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisierte die Vorschläge als "absurd". Die Versicherten würden so "unter Generalverdacht gestellt, Praxen auszunutzen", erklärte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel. Nötig sei "eine funktionierende, flächendeckende ambulante Versorgung, damit Terminnot erst gar nicht entsteht".

E.Magrini--PV

Trump gibt Rücktritt des Chefs der US-Arzneimittelbehörde bekannt

US-Präsident Donald Trump hat den Abgang des Chefs der US-Arzneimittelbehörde FDA, Marty Makary, bekanntgegeben. "Marty ist ein großartiger Kerl, aber er wird seinen Weg gehen und ein gutes Leben führen", sagte Trump am Dienstag vor Journalisten auf die Frage, ob er den FDA-Chef entlassen habe. Später veröffentlichte der Präsident auf seiner Plattform Truth Social eine angebliche Textnachricht Makarys, in der dieser seinen Rücktritt anbot.

Prozess um eigenmächtige Coronaimpfung: Freispruch für Unternehmer in Lübeck

Rund viereinhalb Jahre nach einer eigenmächtigen Coronaimpfaktion mit einem nicht zugelassenen Medikament am Lübecker Flughafen ist ein Unternehmer in einem Berufungsprozess freigesprochen worden. Das Landgericht Lübeck sah nach Angaben eines Sprechers am Dienstag vor dem Hintergrund einer komplizierten Rechtslage keine strafbaren Handlungen. Es hob daher ein erstinstanzliches Urteil des Lübecker Amtsgerichts auf, das den Angeklagten 2024 zu einer Geldstrafe von 250.000 Euro verurteilt hatte.

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