Miersch verteidigt Koalitionsvertrag gegen Kritik beim Thema Sozialsysteme

Pallade Veneta - Miersch verteidigt Koalitionsvertrag gegen Kritik beim Thema Sozialsysteme

Miersch verteidigt Koalitionsvertrag gegen Kritik beim Thema Sozialsysteme / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag gegen Kritik an fehlenden Lösungen für die angeschlagenen Sozialsysteme in Deutschland verteidigt. Ein Koalitionsvertrag sei "nicht die Bibel und auch kein Gesetz", sagte er am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Vielmehr handle es sich um "Absichtserklärungen, was man in den kommenden vier Jahren tun will".

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Fragen zur Zukunft der Rente, der Kranken- und der Plegeversicherung seien ein "Megathema was man nicht mal kurz in zwei Nächten abhandelt", fuhr Miersch fort. "Insofern haben wir Eckpunkte dort reingeschrieben." Zugleich sei es der SPD aber wichtig gewesen, eine Stabilisierung des Rentensystems bei 48 Prozent zu vereinbaren. Viele andere Fragen seien "in der Tat offen benannt", sagte er in der ARD.

Union und SPD waren für ihre Pläne im Koalitionsvertrag kritisiert worden, für eine Reihe von Themen Kommissionen und Prüfgruppen einrichten zu wollen, die sich mit Lösungen befassen sollen. Miersch verteidigte dieses Vorgehen. Diese Kommission sollten konkrete Vorschläge erarbeiten, und "dann werden wir dementsprechend Gesetze auch machen".

Unter anderem der AOK-Bundesverband hatte am Mittwoch erklärt, es sei "ernüchternd, dass von den ursprünglichen konkreten Vorschlägen zur Entlastung der Kranken- und Pflegeversicherung so gut wie nichts übriggeblieben ist". Mit Blick auf den Koalitionsvertrag hieß es weiter, konkrete Maßnahmen zur nachhaltigen Stabilisierung der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung "sucht man vergeblich".

A.Tucciarone--PV

Trump startet nach ihm benanntes Regierungsportal für günstigere Medikamente

US-Präsident Donald Trump hat den Start eines nach ihm benannten Verkaufsportals für vergünstigte Medikamente bekannt gegeben. Auf der Website "TrumpRx" seien "Dutzende der am häufigsten verwendeten verschreibungspflichtigen Medikamente für alle Verbraucher mit drastischen Rabatten erhältlich", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) bei der Vorstellung des Regierungsportals im Weißen Haus. Trump versucht angesichts einer drohenden Niederlage seiner Republikaner bei den Zwischenwahlen im November, die Wut der US-Wähler über hohe Lebenshaltungskosten zu adressieren.

Krankenhäuser hoffen auf Wiedereinführung des Zivildienstes

Im Fall einer Wiedereinführung des Zivildienstes in Deutschland sind die Krankenhäuser in hohem Maße bereit, Zivi-Stellen zu schaffen. Fast alle Kliniken, die früher Zivis beschäftigten, wären nach einer Umfrage des Deutschen Krankenhaus Instituts (DKI) bereit, wieder ein vergleichbares Stellenangebot zu schaffen, wie die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) am Donnerstag in Berlin mitteilte.

Apothekerverband: Arzneimittelausgaben 2025 deutlich gestiegen

Die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Arzneimittel sind nach Berechnungen des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. 2025 habe es bei den Arzneimitteln ohne Impfstoffe erwartungsgemäß einen Anstieg um 4,9 Prozent auf 56,4 Milliarden Euro gegeben, teilte der DAV am Donnerstag unter Berufung auf Abrechnungsergebnisse von Apothekenrechenzentren in Berlin mit.

Erster Pollenalarm im Westen und Südwesten - Im Nordosten hält Kälte Blüten in Schach

Während im Nordosten Frost und Schnee die Pollen noch in Schach halten, hat vor allem im Südwesten und Westen aufgrund milderer Temperaturen die Pollensaison bereits begonnen. Dort schreitet die Blüte der Flühblüher langsam voran, wie der Polleninformationsdienst (PID) in Berlin am Mittwochabend mitteilte.